14.03.2020 | Bildung, Gesundheit, Soziales
Schulen und Kitas in Brandenburg bleiben von einschließlich MITTWOCH, dem 18.03.2020 bis zum regulären Ende der Osterferien am 19.04.2020 geschlossen. Die Landesregierung hat dies aufgrund der Corona-Epidemie veranlasst. Ausnahmen: Der Betrieb in Förderschulen und...
Die Kindernachsorgeklinik Berlin-Brandenburg droht die endgültige Schließung. Die Miete für das Objekt in Bernau war für den Betreiber nicht mehr bezahlbar. Der ursprünglich geplante Umzug nach Strausberg wäre noch teurer geworden und wurde daher schon abgesagt. Seit...
01.02.2020 | Bildung, Soziales
BVB / Freie Wähler hatte im Landtag den Antrag gestellt, eine Senkung und Abschaffung der Kitagebühren schon deutlich vor 2024 anzustoßen. Doch bei SPD, Grünen und CDU stieß dies auf keine Gegenliebe. Nicht mal eine Überweisung in den Ausschuss war drin - man will...
23.01.2020 | Finanzen, Landtag Brandenburg, Soziales
Die BVB / FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Brandenburg ist unzufrieden mit der Antwort der Landesregierung. Trotz einstimmigem Landtagsbeschluss und Mittelzusage wurden die Brandenburger Hebammen nun mehr fast 2 Jahre lang vergessen. Schon im Landeshaushalt...
17.01.2020 | Soziales
Die Immobilienpreise in den berlinnahen Städten Brandenburgs steigen sogar noch schneller als die Mieten. Dies verlockt einige Besitzer von Miethäusern dazu, diese durch Umwandlung in Eigentumswohnungen schnell zu Geld zu machen. Die Wohnungen werden beispielsweise...
16.01.2020 | Finanzen, Soziales, Verkehr
In den vergangenen Jahren hat sich in Brandenburg ein gewaltiger Investitionsrückstau gebildet. Vor allem im berlinnahen Raum fehlen Kitas. Und zahlreiche Brücken im Land sind so marode, dass es zu Gewichtsbeschränkungen oder gar Sperrungen kommt. Daher hat die BVB /...
15.01.2020 | Soziales
Im Wahlkampf waren sich nahezu alle einig: Die Beitragsfreiheit für Kitas muss kommen. Auch die Koalition setzte sich im Koalitionsvertrag dieses Ziel. Doch leider wurde das Projekt auf die lange Bank geschoben, sodass uns inzwischen Mecklenburg-Vorpommern...
20.10.2019 | Energieversorgung, Finanzen, Soziales, Windkraft
Es ist so weit: Deutschland hat nun offiziell die höchsten Stromkosten der industrialisierten Welt. Dänemark wurde überholt, vor uns liegen nur noch die Bermuda-Inseln. Warum steigen die Preise? Seit Jahren ist bekannt, dass in Nord- und Ostdeutschland eine massive...
16.10.2019 | Kommunalabgaben, Soziales, Verkehr, VI "Straßenausbaubeiträge abschaffen!"
Eines unser Ziele in den nächsten Jahren: Die Abschaffung der "Erstmaligen Erschließungsbeiträge" für seit Jahrzehnten genutzte Sandpisten. Diese Beiträge soll es zukünftig nur noch für neu errichtete Wohngebiete und private Auffahrten geben. Damit wäre nach den...
10.10.2019 | Bildung, Soziales
BVB / FREIE WÄHLER Bernau unternimmt einen erneuten Anlauf zur Durchsetzung eines pädagogisch sinnvollen Konzepts zur Betreuung der Bernauer Kita-Kinder. Wie erinnerlich, entzündete sich vor einigen Wochen Streit über das überhastete Vorhaben der Stadtverwaltung,...
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