Landesverfassungsgericht definiert neue Hürden für Volksinitiativen – Enttäuschendes Urteil ist das Verfahren zur Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“

24.05.2025 | Gesundheit, VI Gesundheit
Landesverfassungsgericht definiert neue Hürden für Volksinitiativen – Enttäuschendes Urteil ist das Verfahren zur Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“
17.05.2025 | Bürgerinitiativen, Gesundheit, VI Gesundheit
Mündlichen Verhandlung über die von BVB / FREIE WÄHLER initiierte Volksinitiative beim Brandenburger Landesverfassungsgericht
18.03.2025 | Gesundheit, VI Gesundheit
Während die Politik über Milliarden und Aber-Milliarden für Neuverschuldung und Aufrüstung diskutiert, sollen in mehreren Brandenburger Landkreisen Patienten für Rettungsdiensteinsätze bezahlen.
11.09.2024 | Gesundheit, VI Gesundheit
BVB / FREIE WÄHLER fordert nach Krankenhausgipfel Einsatz der Landesregierung für konkrete Maßnahmen zum Erhalt der Krankenhäuser
16.08.2024 | Gesundheit, Landesverband, Landtag Brandenburg, VI Gesundheit
Heute haben wir offiziell die Klage gegen die Ablehnung unserer Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“ beim Landesverfassungsgericht eingereicht. Vor dem Justizzentrum Potsdam...
13.08.2024 | Gesundheit, VI Gesundheit
BVB / FREIE WÄHLER reicht am Freitag Klage Klage gegen Ablehnung VI „Gesundheit ist keine Ware“ vor dem Landesverfassungsgericht ein
17.07.2024 | Allgemein, VI Gesundheit
Koalitionsfrieden wichtiger als Bürgerwille? – Kenia-Koalition lehnt Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware“ ab; BVB / FREIE WÄHLER wird klagen Politische Machtspiele unvergleichbaren Ausmaßes werden zurzeit im Landtag Brandenburg auf dem Rücken der Demokratie und...
06.06.2024 | Gesundheit, VI Gesundheit
Gesundheit ist keine Ware: Volksinitiative von BVB / FREIE WÄHLER erfolgreich – Landeswahlleiter bestätigt erforderliche Zahl an Unterschriften
07.05.2024 | VI Gesundheit
26.222 Unterschriften: BVB / FREIE WÄHLER reichte Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“ bei Landtagspräsidentin ein
06.04.2024 | Gesundheit, VI Gesundheit, Wahlen
BVB / FREIE WÄHLER läutet mit Versammlung in Beelitz Kommunalwahl ein und verkündet Erfolg der Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware“ Knapp 200 Vertreter der im Landesverband von BVB / FREIE WÄHLER organisierten Wählergruppen trafen sich bei bestem Wetter und...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
27.06.2025 | Kommunales, Wahlen
Frank Schwochow tritt erneut an: Bürgermeister von Rheinsberg am 26.06.2025 zur Wiederwahl nominiert
22.06.2025 | Allgemein, Andere, Bildung, Landesverband
Nach den teils chaotischen Haushaltsberatungen der Brandenburger Koalition weiß man ziemlich genau, wer zu kurz kommt: Familien, Kinder und Jugendliche. Dabei ist eine erfolgreiche Familienpolitik ein wesentlicher Baustein zu einer harmonischen Gesellschaft mit...
27.05.2025 | Allgemein, Wirtschaft
Angesichts der Ideenlosigkeit der Landesregierung braucht es eine Handlungsoffensive für die Brandenburger Wirtschaft. Wie kann eine zukunftsfähige Entwicklung unserer heimischen Unternehmen im Einklang mit Umwelt- und Naturschutz gelingen? Der Mittelstand ist das...
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