Christoph Schulze eröffnet das Jahr 2015 im Landtag mit einer Reihe von Kleinen Anfragen zum BER
Derzeit gibt es zum BER mehr Fragen als Antworten. So berichtete die Bild am Sonntag vor einiger Zeit, es ständen laut Papieren Mehrkosten von 3,2 Milliarden Euro im Raum. Es stellt sich die Frage, ob es derartige Papiere wirklich gibt. Und wer in der Regierung seit wann davon Kenntnis hat. Denn vor der Wahl wurden von der Regierung den Bürgern noch deutlich niedrigere Zahlen verkündet.
Kleine Anfrage zu den Mehrkosten beim BER
Auch bei der Reparatur bzw. Fertigstellung der nicht funktionierenden Entrauchungsanlage gibt es Probleme. Nachdem sich angeblich keinen Bewerber für den Auftrag fanden, wurde dieser gesplittet und ohne EU-weite Ausschreibung vergegeben. Dies könnte zu Problemen mit der EU führen. Zudem wird die Splittung in unzählige, schlecht koordinierte Kleinaufträge und mangelhafte Ausschreibung als eine der Ursachen des Chaos und Kostenüberschreitungen am BER betrachtet. Werden die alten Fehler wiederholt?
Kleine Anfrage zur Ausschreibung der Entrauchungsanlage am BER
Auch zum neuen Eröffnungstermin gibt es Unklarheit. Fluggesellschaften, Logistiker und die Geschäfte auf dem Flughafengelände sind auf verlässliche Daten angewiesen. Nachdem im Dezember 2014 das Dritte Quartal 2017 als endgültiger Eröfffnungszeitraum verkündet wurde, wurden jedoch wenige Wochen später von Verkehrsexperten bereits wieder Zweifel daran verkündet. Wie verlässlich ist das neue Terminband?
Kleine Anfrage Unklarheit beim Eröffnungstermin BER