Kohl, Scheuer, Platzeck, Wowereit, Henkel und nun Scholz… Wird Amnesie bei Regierungspolitikern bald als Berufskrankheit anerkannt?
Mehrere Banken betrieben jahrelang aktiv Steuerhinterziehung in Milliardenhöhe. Nach der Entdeckung dieses Cum-Ex–Skandals stellten die Behörden hohe Nachforderungen. Doch das Bundesland Hamburg beschloss überraschend, der Warburg-Bank ihre Steuerschuld aus dem „gewerbsmäßigen Bandenbetrug“ zu erlassen.
Regierender Oberbürgermeister damals: Der heutige SPD–Kanzlerkandidat Olaf Scholz. Mehrere Treffen mit ihm tauchten in den sichergestellten Tagebüchern der Bank-Eigentümer auf. Da kommt natürlich der Verdacht der Einflussnahme auf. Im Untersuchungsausschuss hatte Scholz nun jedoch Erinnerungslücken.
Da werden in Berlin und Brandenburg Erinnerungen wach. Auch Brandenburgs Ex-Ministerpräsident Platzeck (SPD) konnte sich im BER-Untersuchungsausschuss an nichts mehr erinnern. Ebenso wie Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU). Alles keine Einzelfälle. Man denke da nur an Helmut Kohl, Ursula von der Leyen oder Andreas Scheuer.
Da fragt man sich: Ist das ansteckend? Oder wird Amnesie bei Regierungsmitgliedern bald als Berufskrankheit anerkannt?
