Die Frankfurter Bürgerinitiative hat in dieser Woche ihren Beitritt zum landesweiten Netzwerk von BVB / FREIE WÄHLER vollzogen. Dies erklärte der Vorstand unter Führung von Anne Christin Knebe auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Landesvorsitzenden Péter Vida.
Hierbei wurden die gemeinsamen Ziele und kommenden Schritte in Vorbereitung aufs Wahljahr 2019 vorgestellt. Die Frankfurter Bürgerinitiative hat sich im Zuge der jüngsten Oberbürgermeisterwahl gegründet und möchte als Brücke zwischen den politischen Lagern pragmatische Lösungen voranbringen. Dabei stehen vor allem die verkehrliche und soziale Infrastruktur der Stadt sowie eine zeitgemäße Änderung der Kommunalabgaben ganz oben auf der Agenda.
Nach intensiven Gesprächen mit dem Landtagsabgeordneten und Landesvorsitzenden von BVB / FREIE WÄHLER konnten viele Gemeinsamkeiten festgestellt werden. Daher hat der Vorstand der Frankfurter Bürgerinitiative jüngst einstimmig den Beitritt zum Landesverband beschlossen. Entsprechend der Netzwerkstruktur wird die Frankfurter Bürgerinitiative ihren lokalen Namen behalten. Durch die Zusammenarbeit mit BVB / FREIE WÄHLER soll die Schlagkraft erhöht werden. Zudem können so Themen schneller auf Landesebene angesprochen werden.
Erklärtes Ziel von BVB / FREIE WÄHLER ist, mit der Frankfurter Bürgerinitiative in starker Fraktion in die Stadtverordnetenversammlung einzuziehen. Zugleich sollen die im September 2019 folgenden Landtagswahlen vorbereitet werden. Wichtig wird sein, dass Frankfurt eine stärkere Stimme im Land erhält. Auch in der Stadtverordnetenversammlung soll es nach dem Wechsel in der Verwaltungsspitze einen Wechsel in den Mehrheitsverhältnissen geben, die die neue Verwaltungsspitze tatsächlich kontrolliert und nicht auf die Parteizugehörigkeiten der neuen Verwaltungsspitze Rücksicht nehmen muss.
Presseecho:
„Bürgerinitiative will bei Wahlen 2019 antreten“ – MOZ, 27.07.2018
