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Pressekonferenz vom 16.05.2017
Hauptthemen: Anträge zum Schallschutz am BER, Altanschließer: Wir fordern Konsequenzen für Verantwortliche und „Neustart“ der Finanzierung Schallschutz am BERSPD und Linke blockierten im Sonderausschuss zahlreiche Anträge zum Wohl der BER-Anlieger – Christoph Schulze...
Altanschließer-Misere: Verantwortliche zur Rechenschaft ziehen!
Christoph Schulze: Finanzieller „Neustart“ & rechtliche Prüfung, ob Verantwortliche für Altanschließer-Problem zur Rechenschaft gezogen werden können Das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) hat neue Bewegung in das Altanschließer-Problem gebracht: Ansprüche...
Hausgemachte SPD-Wahlniederlage in Nordrhein-Westfalen
Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) analysiert die Ursachen der Wahlniederlage der SPD in Nordrhein-Westfalen Falls die SPD sich fragt, wie sie sich die Klatsche bei der Wahl in Nordrhein-Westfalen am 14.5.2017 eingefangen hat, dann gibt es darauf klare Antworten:...
Lösungen für die Teltower Altanschließer
Stellungnahme und Lösungsvorschläge von Dr. Andreas Wolf (Teltow) zur aktuellen Altanschließer-Situation beim WAZV Teltow Vom WAZV „Der Teltow“, der seit Gründung bis vor kurzem nicht in der Lage war, eine rechtsfehlerfreie Satzung zu erstellen, wurden in den letzten...
Unterschriftensammlung für Volksinitiative „Wir entscheiden mit“
BVB / FREIE WÄHLER startet Kampagne in Bernau – Unterschriftensammlung für Volksinitiative „Wir entscheiden mit“ Die im April gestartete Unterschriftensammlung der Volksinitiative „Wir entscheiden mit!“ wird nun auch im Barnim massiv Unterschriften sammeln. BVB /...
Weitere Preissteigerung beim Rathaus-Neubau in Bernau
Warnungen von BVB / FREIE WÄHLER vor weiterer Kostenexplosion beim Rathaus-Neubau Bernau wurden verlacht, aber bewahrheiten sich jetzt Die Warnungen von BVB / FREIE WÄHLER zum Bernauer Rathaus-Neubau bewahrheiten sich. Kurz nach dem verlorenen Bürgerentscheid, aber...
Altanschließer: Dank BVB / FREIE WÄHLER gut beraten
Erste Klage auf Staatshaftung erfolgreich, Abwasserzweckverbände finanziell unter Druck – Informationsveranstaltungen für Altanschließer in Vorbereitung Gute Nachrichten für die Altanschließer: Wer sich 2016 an unseren Rat gehalten hat, hat nun deutlich bessere...
Wind-Nichteignungsgebiet Schlaubetal
Kleine Anfrage: Landesregierung uneinsichtig – Trotz zahlreicher geschützter Arten wird direkt neben dem Naturpark Schlaubetal ein Windpark geplant Die Fotomontage der Bürgerinitiative „Gegenwind aus dem Schlaubetal – Kein Windpark in Mixdorf!“ zeigt die Situation...
Aktuelles
Corona: Keine Lehren aus dem ersten Lockdown?
Schließung von Einzelhandel und Schulen im Gespräch - Wiederholen sich die Fehler aus dem ersten Lockdown? Nun hat uns Corona doch mit voller Wucht erwischt. Die zweite Welle kam nicht nur aus Berlin, sie kam unerwartet vor allem aus Sachsen. Die südlichen Landkreise...
Fehlendes Augenmaß: Bundestag genehmigt eigenen Mitarbeitern Corona-Bonis
Deutschlandweit sind Millionen Arbeiter und Angestellte in Kurzarbeit. Hunderttausende Unternehmer kämpfen aufgrund der Corona-Beschränkungen ums wirtschaftliche Überleben. . In dieser Situation gönnt der Bundestag den Mitarbeitern der Abgeordneten einen saftigen...
Volksinitiative zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für Sandpisten startet
BVB / FREIE WÄHLER startete am heutigen Tag die Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ Ziel ist die Abschaffung der für die erstmalige Herstellung von Straßen, die bisher Sandpisten waren, zu zahlenden Beiträge. Link zur Unterschriftenliste - zum selbst...
Unser aktueller Wahlwerbespot
Wie BVB / FREIE WÄHLER funktioniert
BVB / FREIE WÄHLER ist als Netzwerk basisdemokratisch aufgebaut und folgt keiner Ideologie. Die Mitglieder vor Ort bestimmen den Kurs des Landesverbandes, der per Mehrheitsentscheid auf den jährlich stattfindenden Zentralversammlungen festgelegt wird.
Bei lokalen Themen liegt die Entscheidung bei unseren lokalen Wählergruppen. Sie können durch ihr Wissen vor Ort besser einschätzen, welche Lösungen zu treffen sind. Der Landesverband macht Ihnen keine Vorschriften „von oben herab“, steht Ihnen aber auf Anfrage mit Rat und Tat zur Seite.