Das Bürgerbegehren zur Abwahl von Bürgermeister Matthias Rudolph (BVB / FREIE WÄHLER, BFZ) in Fürstenwalde ist deutlich gescheitert. Wie die Initiatoren des sogenannten „Neuanfang“ heute via Presse bekannt gaben, haben sie die erforderliche Anzahl an Unterschriften nicht erreicht und geben die Listen daher auch nicht beim Wahlleiter ab. Dem selbstgesteckten Ziel von über 6.000 Unterschriften stehen lediglich 4.603 ungeprüfte Unterschriften gegenüber. Wie die Erfahrungen aus anderen Bürgerbegehren jedoch zeigen, sind im Schnitt 10-15% der gesammelten Unterschriften ungültig (Doppelungen, Unleserlichkeiten, fehlende Angaben etc). Übertragen auf das Abwahlbegehren in Fürstenwalde könnte die tatsächliche Anzahl der gültigen Unterschriften damit deutlich unter 4.000 liegen.
„Das ist eine krachende Niederlage für den sogenannten Neuanfang und die dahinterstehenden Parteien SPD, CDU, FDP und Linke. Meistens scheitern Abwahlen am Bürgerentscheid, weil das Quorum nicht erfüllt wird oder schlicht mit Nein gestimmt wird. Dass aber das Begehren mangels Unterschriften schon jetzt scheitert, zeigt einmal mehr, wie wenig Bezug zur Bevölkerung der sogenannte Neuanfang hat“, freut sich Landesvorsitzender Péter Vida.
Die Wahlverlierer der Bürgermeisterwahl 2018 und der Kommunalwahl 2019 sollen endlich die neuen politischen Realitäten anerkennen und sich der Sacharbeit zuwenden, anstatt Bürgermeister Matthias Rudolph Steine in den Weg zu legen. Seit Jahren sieht sich Rudolph massiven Angriffen ausgesetzt, die weit über das normale Maß politischer Konflikte hinausgehen. Alle Register und Methoden werden gezogen: Von öffentlichen Angriffen über persönliche Diffamierungen bis hin zu Attacken auf seine Familie musste Rudolph schon einiges über sich ergehen lassen.
Von den hanebüchenen Disziplinarverfahren und klassischen politischen Angriffen ganz zu schweigen. Der Methodenkasten schreckt auch vor harten Bandagen nicht zurück: Sabotage, Durchstechereien, Desinformation und Lügen werden von einigen Protagonisten, ohne mit der Wimper zu zucken, angewandt. Sobald aber die Methoden aufgedeckt und Fakten klar benannt werden, entziehen sich Rudolphs Gegner der Debatte oder beginnen, Nebelkerzen zu werfen. Einer Einladung von BVB / FREIE WÄHLER zu einem Online-Rededuell ist der sogenannte ‚Neuanfang‘ nicht gefolgt und hat via Presse abgesagt. Das passt ins bisher gewonnene Bild: Sich groß aufplustern, aber wenn es dann drauf ankommt, kneifen.
„Angesichts der Niederlage und unserer Umfrage zur Zufriedenheit der Bürger mit der Arbeit der politischen Gremien und Vertreter sollten einige Stadtverordnete überlegen, ob sie ihr Mandat niederlegen und den Weg für einen echten Neuanfang freimachen. Ich hoffe sehr, dass einige Stadtverordnete die Größe haben, die Fakten anzuerkennen und nicht weiter an Matthias Rudolphs Stuhl sägen durch Disziplinarverfahren oder das Waschen von schmutziger Wäsche“, so Péter Vida.
