Sitzungstermine des BER-Sonderausschusses

07.01.2015 | BER

Entgegen Oppositionsforderungen wurden für 2014 zweimonatliche Sitzungstermine beschlossen

BER klein lang

Christoph Schulze klein

Die Opposition aus CDU, Grüne, BVB/FREIE WÄHLER hatte monatliche Sitzungen für den BER-Sonderausschusses gefordert. SPD und Linkspartei haben das mit ihrer Mehrheit abgelehnt. Die Opposition kann zwar Sondersitzungen durchsetzen, aber dann werden viele „Verantwortliche“ der Regierungsparteien nicht können, weil der Termin „schon verplant“ ist. Für BVB/FREIE WÄHLER nimmt Christoph Schulze an den Sitzungen des BER-Sonderausschusses teil.

Sitzungsort: Landtag, R 1070 a/b , Montags, regulär ab 15.30 Uhr

• 16.2.2015 – Anhörung zum passiven Schallschutz ( Beginn / Uhrzeit noch nicht klar ) auf Antrag BVB-Freie Wähler

• 16. März

• 11. Mai

• 6. Juli

• 28. September

• 14. Dezember

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