06.07.2017 | Andere
Altanschließer in Schönow bekommen ihr Geld zurück, nachdem Péter Vida Vorhaben des Verbandsvorstehers öffentlich machte – BVB / FREIE WÄHLER wirkt! Erneut ein großer Erfolg für BVB / FREIE WÄHLER in Sachen Altanschließerbeiträgen: Landtagsabgeordneter Péter Vida...
06.07.2017 | Andere
SPD-Abgeordnete Elisabeth Alter behauptet, in der Region Fürstenwalde gäbe es kein Altanschließer-Problem – Eklat im Landtag Zu einem Eklat der besonderen Art kam es während der Landtagssitzung am Mittwoch, dem 28.06.2017. BVB / FREIE WÄHLER hatte im Landtag...
29.06.2017 | Andere
SPD, Linke und Grüne verhindern Schritte zur Lösung des Altanschließerproblems – Antrag für Altanschließer abgelehnt Der von BVB / FREIE WÄHLER vorgeschlagene Weg der Staatshaftung für Altanschließer ist rechtens. Damit haben sehr viele Betroffene, die ihr Geld noch...
18.06.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER mit neuem Vorstoß für Altanschließer: Antrag im Landtag – Péter Vida geht auf Info-Tour BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg geht mit einem neuen Vorstoß in Sachen Altanschließerbeiträge in die Sommermonate. Angesichts der weiteren...
08.06.2017 | Andere
Péter Vida deckt auf: Entgegen den Versprechen versucht der AZV Panke/Finow, Tausenden Altanschließern die Rückzahlung zu verweigern Vor eineinhalb Jahren hatte es in Bernau das Versprechen gegeben, dass alle Altanschließer ihr Geld zurückerhalten. Doch noch immer...
25.05.2017 | Andere
Altanschließer warten auch eineinhalb Jahre nach der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts auf Rückzahlung – Land muss handeln Ende 2015 fällte das Bundesverfassungsgericht eine richtungsweisende Entscheidung. Die Praxis der rückwirkenden Erhebung von...
17.05.2017 | BER
Hauptthemen: Anträge zum Schallschutz am BER, Altanschließer: Wir fordern Konsequenzen für Verantwortliche und „Neustart“ der Finanzierung Schallschutz am BERSPD und Linke blockierten im Sonderausschuss zahlreiche Anträge zum Wohl der BER-Anlieger – Christoph Schulze...
17.05.2017 | Andere
Christoph Schulze: Finanzieller „Neustart“ & rechtliche Prüfung, ob Verantwortliche für Altanschließer-Problem zur Rechenschaft gezogen werden können Das Urteil des Landgerichts Frankfurt (Oder) hat neue Bewegung in das Altanschließer-Problem gebracht: Ansprüche...
15.05.2017 | Andere
Stellungnahme und Lösungsvorschläge von Dr. Andreas Wolf (Teltow) zur aktuellen Altanschließer-Situation beim WAZV Teltow Vom WAZV „Der Teltow“, der seit Gründung bis vor kurzem nicht in der Lage war, eine rechtsfehlerfreie Satzung zu erstellen, wurden in den letzten...
13.05.2017 | Andere
Erste Klage auf Staatshaftung erfolgreich, Abwasserzweckverbände finanziell unter Druck – Informationsveranstaltungen für Altanschließer in Vorbereitung Gute Nachrichten für die Altanschließer: Wer sich 2016 an unseren Rat gehalten hat, hat nun deutlich bessere...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
25.05.2025 | Kommunales, Wahlen
Die Bürgerinnen und Bürger Potsdams haben gesprochen: Mit 68,3% stimmten sie klar für die von BVB / FREIE WÄHLER initiierte Abwahl von Oberbürgermeister Mike Schubert. Ein beispielloses Zeichen für Neuaufbruch in der Landeshauptstadt.
24.05.2025 | Gesundheit, VI Gesundheit
Landesverfassungsgericht definiert neue Hürden für Volksinitiativen – Enttäuschendes Urteil ist das Verfahren zur Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“
17.05.2025 | Bürgerinitiativen, Gesundheit, VI Gesundheit
Mündlichen Verhandlung über die von BVB / FREIE WÄHLER initiierte Volksinitiative beim Brandenburger Landesverfassungsgericht
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