17.01.2017 | Andere
Millionenschaden in Brandenburg durch LKW-Kartell – Kleine Anfrage von Iris Schülzke bringt Landesregierung in Bewegung und Millionen an Schadensersatz In den Jahren 1997 bis 2011 bildeten eine Reihe von LKW-Anbietern ein Kartell. Teilnehmer des Kartells waren unter...
08.01.2017 | Andere
Bundesweite Verteilung der Netzkosten gescheitert – Ostdeutschland leidet unter hohen Stromkosten – BVB / FW fordern in Antrag Umsetzung von Woidkes Versprechen BVB / FREIE WÄHLER nimmt Ministerpräsident Woidke beim Wort und reicht einen Antrag zur nächsten...
28.12.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER im Landtag Brandenburg fordern, das Jahr 2017 ins Zeichen des Ausbaus des öffentlichen Personennahverkehrs zu stellen Zur Gewährleistung gleichwertiger Lebensverhältnisse im gesamten Land ist eine ebenbürtige infrastrukturelle Versorgung in allen...
23.12.2016 | Andere
Heute erschien die Ausgabe Dezember 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link...
19.12.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER: Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg hemmt Entwicklung in Märkisch-Oderland Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER hat sich mit einer eigenen Einwendung an das Infrastrukturministerium gegen die Neukonzeption des Landesentwicklungsplanes...
17.12.2016 | Windkraft
BVB / FREIE WÄHLER steht weiter tatkräftig an der Seite der Prignitzer und Uckermärker in ihrem Einsatz gegen den weiteren massenhaften Ausbau von WindkraftanlagenAufgrund der gestiegenen Netzentgelte und des wirtschaftlich nicht mehr tragbaren Maßes an neuen Anlagen,...
16.12.2016 | Andere
Rot-Rot stimmt gegen Änderungsantrag, der bei Besoldungsgrundlagen der Beamten einheitlich auf die bundesweit üblichen Regelungen umstellen sollte Einer der Gründe, den Rot-Rot für die Kreisgebietsreform anführt, ist der Mangel an qualifiziertem Personal. Dass die...
15.12.2016 | BER
Debatte zum Doppelhaushalt 2017/18 – Begründete Kritik von Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) an der Haushaltsplanung der Landesregierung Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) begann seine Rede zum Haushalt nicht mit eigenen Aussagen, sondern überraschte, indem er die bisher...
14.12.2016 | Andere
Landesregierung lobt sich für Flüchtlingsunterbringung, lässt Kommunen auf den Kosten sitzen und transferiert Bundesmittel in eigene Rücklage Die Kommunen in Brandenburg haben viel Geld ausgegeben, damit Flüchtlinge, wie im Landtag von fast allen Abgeordneten...
11.12.2016 | Kreisgebietsreform
BVB / FREIE WÄHLER intensiviert Unterschriftensammlung gegen Kreisgebietsreform in den Landkreisen und kreisfreien Städten Brandenburgs Die neuesten Umfragen zeigen, dass eine überwältigende Mehrheit der Brandenburger die Kreisgebietsreform ablehnt. Zudem zeigt sie...
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