08.11.2016 | Andere
Hauptthemen: Versorgung mit Internet und Mobilfunk, Einigung über Gruppenrechte und Antrag auf Ablehnung Diätenerhöhung Versorgung mit Internet und MobilfunkErhöhung der Abgeordnetenentschädigung um 4,4 % von der Tagesordnung – Erneute Beratung im...
08.11.2016 | Andere
Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung um 4,4 % von der Tagesordnung – Erneute Beratung im Hauptausschuss, geringere Erhöhung wahrscheinlich Nach der Ankündigung der kräftigen Erhöhung der Abgeordnetenbezüge um 4,4 % hatte BVB / FREIE WÄHLER gefordert und beantragt,...
07.11.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema Nutzbarkeit und Ausbau der Daten- und MobilfunknetzeAuf Antrag der Gruppe BVB / FREIE WÄHLER findet am 10. November 2016 eine Aktuelle Stunde im Brandenburger Landtag statt. Thema ist die Nutzbarkeit...
07.11.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER richtet eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung in Sachen Wiederankauf Kurtheater Bad Freienwalde Aufgrund der Brisanz des Vorgangs und des augenfällig höchst fragwürdigen Verhaltens des Bürgermeisters thematisiert Péter Vida die Angelegenheit...
06.11.2016 | Andere
Wählergruppe „Bürger für Bürger“ gründet sich in Brandenburg a. d. Havel und tritt Landesverband BVB / FREIE WÄHLER bei. Am 05.11.2016 wurde in Brandenburg die Wählergruppe „Bürger für Bürger – Freie Wähler – Brandenburg" gegründet. Zugleich wurde der Beitritt zum...
04.11.2016 | Andere
Abgeordnetenentschädigung soll zu Beginn 2017 um 4,4 % steigen – Wir stellen Änderungsantrag auf Nullrunde Zum neuen Jahr soll laut Gesetzentwurf das Einkommen der Abgeordneten sogar um 4,4 % steigen. Dies ist Folge der Regelung, dass sich die Entschädigung der...
03.11.2016 | Andere
Willkürliche Interpretationen des BVerfG-Urteils zu Altanschließern – Fristen zur Staatshaftung laufen aus, Gebühren für 2017 unklar – Neue Klagewellen absehbar Verbände versuchen die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zu umgehen – etwa, indem sie...
01.11.2016 | Andere
Kiefernbuschhornblattwespe sorgt für massive Schäden in Wäldern – Wir fordern Waldumbau und Schädlingsbekämpfung statt Kahlschlag Die Kiefernbuschhornblattwespe sorgte in diesem Jahr im Süden Brandenburgs für massive Schäden in Kiefernwäldern. Vor allem der Landkreis...
27.10.2016 | Andere
Heute erschien die Ausgabe Oktober 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...
26.10.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER wird mit einem Wahlmann bei der Wahl des Bundespräsidenten vertreten sein – Unterstützung für Kandidat Alexander Hold Wie bereits im Juli mitgeteilt, unterstützt BVB / FREIE WÄHLER die Kandidatur des Richters und Kemptener Kommunalpolitikers...
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