25.09.2015 | BER
Rot-Rot weigert sich, Ministerpräsidenten mit Einsatz für Lärmschutz und Nachtflugverbot zu beauftragen Christoph Schulze stellte den Antrag, den aktuellen und mögliche folgende Ministerpräsidenten zu beauftragen, sich für Lärmschutz und Nachtflugverbot am BER...
25.09.2015 | Andere
Antrag von BVB / FREIE WÄHLER zur Renaturierung der Kiesgruben in Mühlberg einstimmig in Ausschuss überwiesen Der Kiesabbau bei Mühlberg im Landkreis Elbe-Elster hat in der Landschaft seine Spuren hinterlassen. Hunderte Hektar lebensgefährliches Ödland umgeben den...
25.09.2015 | Andere
Opposition stimmt Änderungsantrag zu Kita-Betreuungsschlüssel geschlossen zu, SPD und Linke blockieren Beim Kita-Betreuungsschlüssel für die über 3-Jährigen gehört Brandenburg bundesweit zu den Schlusslichtern. Diesen Missstand bei der frühkindlichen Bildung wollten...
25.09.2015 | Andere
Opposition stimmt geschlossen für unseren Antrag auf Neustart des Landesentwicklungsplans – SPD und Linke blockieren Der aktuelle Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg (LEP B-B) ist rechtswidrig und unwirksam. Drei Gerichte (Oberverwaltungsgericht...
24.09.2015 | Andere
Forderung konkreter Maßnahmen für Flüchtlingsintegration durch BVB / FREIE WÄHLER – Beschönigung und Eigenlob durch SPD Die Regierungserklärung 25 Jahre Brandenburg wurde von der SPD in weiten Teilen nur zum Eigenlob genutzt, wofür man auch gern mal die Realität...
24.09.2015 | Andere
Kein Rederecht für Städte- und Gemeindebund, kein Rederecht für Landkreistag, kein Rederecht für BVB / FREIE WÄHLER in Enquete-Kommission Die rot-rote Mehrheit in der Enquete-Kommission zur ländlichen Entwicklung will dem von BVB / FREIE WÄHLER benannten Mitglied...
24.09.2015 | Windkraft
SPD, Linke und Grüne stellen sich bei Gesetzesantrag zu 10H-Mindestabständen für Windkraft quer – Mitbestimmung der Gemeinden nicht gewolltBVB / FREIE WÄHLER hat auf der jüngsten Landtagssitzung einen Kompromissvorschlag zur Abstandsregelung für Windkraftanlagen...
19.09.2015 | Andere
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt August/September 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe August/September 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE...
17.09.2015 | Andere
Verwaltungsgericht Potsdam behandelt Landesentwicklungsplan als unwirksam – Neustart im Landtag beantragt In zwei Urteilen vom 11. September 2015 hat das Verwaltungsgericht Potsdam den Landesentwicklungsplan als unwirksam angesehen. Wie bekannt haben gegen den...
17.09.2015 | Andere
Das große Sommer-Interview der Märkischen Allgemeinen Zeitung mit Christoph Schulze vom 06.09.2015 Christoph Schulze war Mitbegründer der SPD in Brandenburg. Jetzt ist er Landtagsabgeordneter der politischen Vereinigung BVB/Freie Wähler. Er spricht über...
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