24.11.2017 | BER
Weitere Verzögerungen am BER kündigen sich an – Flughafen Tegel wird noch jahrelang benötigt Beim BER steht die nächste Verschiebung des angestrebten Eröffnungstermins an. BVB / FREIE WÄHLER plädiert daher für eine mindestens 10-jährige Garantie für den Fortbetrieb...
11.11.2017 | Kreisgebietsreform
Statt Kreis- und Gemeindegrenzen neu zu ziehen, sollte Brandenburg digitale Infrastruktur und Verwaltung modernisieren Die Kreisgebietsreform ist abgesagt. Die ursprünglich hierfür vom Land zurückgestellten 400 Millionen Euro will die Landesregierung auch dafür...
01.11.2017 | Kreisgebietsreform
Positionen bestätigt: Kreisgebietsreform in Brandenburg wurde durch die Landesregierung offiziell aufgegeben! BVB / FREIE WÄHLER begrüßt den Entschluss des Ministerpräsidenten zum Stopp der Kreisreform. Das geplante Gesetzesvorhaben hat sich in den vergangenen Monaten...
26.10.2017 | Andere
Brandenburger Bundestagsabgeordnete sollen sich gegen Privatisierung der Autobahnen stark machen Autobahnen sind öffentliche Güter und sollten das auch bleiben (A20 bei Langsdorf, Bildquelle: Darkone, Wikipedia) BVB / FREIE WÄHLER fordert im Hinblick auf die laufenden...
25.10.2017 | Windkraft
Windkraft: Brandenburg braucht verbindliche Abstandsregelungen und weniger Windeignungsgebiete statt leerer Versprechen! Die energischen Proteste von BVB / FREIE WÄHLER und großer Teile der Zivilgesellschaft gegen den ungezügelten Ausbau der Windkraft in Brandenburg...
13.10.2017 | Windkraft
Ein zu hoher Anteil volatiler Energiequellen ohne ausreichende steuerbare Reserven gefährdet die Versorgungssicherheit – Das abschreckende Beispiel ist Südaustralien Das energiepolitische Sommerloch klafft auch im Land Brandenburg. Die schmallippige Ankündigung der...
05.10.2017 | Windkraft
Symposium Windkraft: 04.11.2017, 13:00 Uhr, Wünsdorf /Zossen – Einladung der Bundesinitiative Vernunftkraft e.V., der Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ und des Vereins „Freier Wald e.V.“ Beim Ausbau der Windenergie erleben wir zurzeit unter dem Deckmantel des...
02.10.2017 | Andere
Péter Vida zur Aktuellen Stunde: Freiwillige Feuerwehrleute ebenso absichern wie angestellte und verbeamtete Feuerwehrleute Eigentlich war am 27.09.2017 die Aktuelle Stunde von BVB / FREIE WÄHLER geplant. Angesichts des Abgas-Skandals lautete das vorbereitete Thema...
02.10.2017 | Andere
Heute im Parlament: Péter Vida spricht zu Versäumnissen bei Digitalisierung und E-Government in Brandenburg Am 28.09.2017 lautete das Thema von „Heute im Parlament“ „Digitalisierung – Weg in die Zukunft“. Im Gespräch waren die Landtagsabgeordneten Helmuth Barthel...
29.09.2017 | Andere
Antrag auf strengere Kommunalaufsicht für Regelverstöße bei Auftragsvergaben von breiter Mehrheit abgelehnt – Parteien zeigen kein Interesse an durchsetzungsstarker Rechtsaufsicht Dr. Andreas Wolf kritisierte, dass an der berüchtigten Marina Teltow vorschriftswidrig...
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