Hauptthemen: Vorstellen der Anträge zur Auftragsvergabe und zur Rettung des Rudower Sees Kommunalaufsicht soll Auftragsvergabe besser prüfenWillkür bei der Auftragsvergabe in Brandenburg beenden – Einhaltung muss von Kommunalaufsicht durchgesetzt werdenZum...
Brandenburg
Wie weiter mit der EU?
Brandenburger Bürger im Gespräch mit der Europaabgeordneten Ulrike Müller (FREIE WÄHLER) Am Abend des 08.09.2017 empfing Péter Vida die Europaabgeordnete Ulrike Müller und zwei Dutzend interessierte Gäste in Bernau. Die Bürger wollten sich über die Arbeit von...
Landesregierung bremst Agrar-Fördermittelprogramm durch hausinterne Probleme aus
Brandenburgs Bauern können Fördermittel nicht beantragen, denn Ministerium schafft es nicht, Fördermittelrichtlinie rechtzeitig fertigzustellen BVB/FREIE WÄHLER kritisiert die schleppende Erstellung einer dringend benötigten Agrar-Förderrichtlinie. Es droht ein...
Rot-Rote Energiepolitik: Klimaschutz spielte nie eine Rolle
Landesregierung verabschiedet sich von Klimaschutzzielen – sie waren für sie ohnehin nur Vorwand für Lobbypolitik Jahrelang wurde den Bürgern in Brandenburg eingeredet, sie müssten Windräder an jedem Ort des Landes hinnehmen – der Umwelt zuliebe. Die Landesregierung...
Wahlkampf-Auftakt bei den Freien Wählern
Wahlkampf-Auftakt: Bei den Freien Wählern nicht immer dieselbe alte Leier ... Am vergangenen Freitag trafen sich die Bundestagskandidaten der Freien Wähler aus Berlin und Brandenburg zusammen mit Hubert Aiwanger zum Wahlkampf-Auftakt am Brandenburger Tor....
Forderung nach städtischer Kita in Bad Freienwalde
BVB / FREIE WÄHLER Bad Freienwalde: Städtische Kita muss her Bürgermeisterkandidatin Leonie Schölzel fordert die Neuausrichtung der städtischen Kita-Politik. Die BVB/FW-Bewerberin kündigt für den Fall ihrer Wahl die Schaffung einer neuen Kita in städtischer...
BER: Air Berlin ist pleite – was nun?
Air Berlin meldet Insolvenz an: Wir hatten vor zwei Monaten mit mündlicher Anfrage gewarnt und stellen erneut Fragen an Landesregierung Die Katze ist aus dem Sack: Air Berlin hat Insolvenz angemeldet. Wir hatten dieses Szenario bereits am 28. Juni auf die mündliche...
BVB / FREIE WÄHLER tritt dem Elektroauto-Hype entgegen
Umstellung verursacht hohe Kosten und nutzt der Natur nur selten - Elektrofahrzeuge lohnen sich nur für Vielfahrer Nur im Vergleich zu einem schweren Oberklassewagen spart der Tesla S gegenüber dem Benziner Emissionen. (Bildquelle: Mariordo, Wikipedia) BVB / FREIE...
BVB / FREIE WÄHLER fordert faire Öffnungszeiten für Eintragung bei Volksbegehren „Kreisgebietsreform stoppen“
BVB / FREIE WÄHLER fordert faire Öffnungszeiten für Eintragung bei Volksbegehren „Kreisgebietsreform stoppen“ BVB / FREIE WÄHLER fordert Bürgermeister Stahl auf, eine faire und gesetzlich korrekte Öffnungszeit für die Eintragung beim Volksbegehren „Bürgernähe erhalten...
Brandenburger Bürgerblatt Juli 2017
Heute erschien die Ausgabe Juli 2017 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link zum...