Unzureichende Lage des öffentlichen Personennahverkehrs in Oberhavel – Landtags-Initiativen zur Verbesserung im Jahr 2017 geplantDie Sicherstellung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erfordert auch eine infrastrukturelle Versorgung aller Gebiete des...
BVB/FREIE WÄHLER
Kommunen bleiben auf Flüchtlingskosten sitzen
Landesregierung lobt sich für Flüchtlingsunterbringung, lässt Kommunen auf den Kosten sitzen und transferiert Bundesmittel in eigene Rücklage Die Kommunen in Brandenburg haben viel Geld ausgegeben, damit Flüchtlinge, wie im Landtag von fast allen Abgeordneten...
Defizite bei ÖPNV in Märkisch-Oderland
Unzureichende Lage des öffentlichen Personennahverkehrs in Märkisch-Oderland – BVB / FREIE WÄHLER kündigen hierzu Initiativen im Jahr 2017 an Die Sicherstellung der Gleichwertigkeit der Lebensverhältnisse erfordert auch eine infrastrukturelle Versorgung aller Gebiete...
Kampf gegen Kreisreform wird verstärkt
BVB / FREIE WÄHLER intensiviert Unterschriftensammlung gegen Kreisgebietsreform in den Landkreisen und kreisfreien Städten Brandenburgs Die neuesten Umfragen zeigen, dass eine überwältigende Mehrheit der Brandenburger die Kreisgebietsreform ablehnt. Zudem zeigt sie...
Pressekonferenz vom 06.12.2016
Hauptthemen: Kritik an Kreisgebietsreform, Ausdünnung der Buslinien im Landkreis Uckermark Kritik an KreisgebietsreformKreisgebietsreform entwickelt sich zum rot-roten Debakel – Demokratie wird mit Füßen getreten, neue Probleme werden offensichtlich, Ablehnung...
Kreisgebietsreform – ein rot-rotes Debakel
Kreisgebietsreform entwickelt sich zum rot-roten Debakel – Demokratie wird mit Füßen getreten, neue Probleme werden offensichtlich, Ablehnung steigt Bereits Mitte Oktober hatten wir davor gewarnt, dass die Landesregierung plant, demokratische Wahlen „zum Wohl der...
Keine Ausdünnung des Busverkehrs in der Uckermark!
Fahrstrecke der UVG wird nicht erhöht, sondern um 500.000 km gekürzt – BVB / FREIE WÄHLER kritisiert Ausdünnung ÖPNV im ländlichen Raum Am 05.10.2016 beschloss der Kreistag Uckermark mit Beschluss BV/564/2016 mehrheitlich, für die Uckermärkische Verkehrsgesellschaft...
Pressekonferenz vom 29.11.2016
Hauptthemen: Finanzsituation der Flughafengesellschaft; Missbrauch von Verwaltung für Wahlkampfzwecke eindämmen Finanzsituation der FlughafengesellschaftAnfragenreihe von Christoph Schulze zur Entwicklung am Flughafen – Bürgschaften wachsen schneller als die Zahl der...
Brandenburger Bürgerblatt November 2016
Heute erschien die Ausgabe November 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen Link...
Windkraft: Wir prüfen die Schallgutachten!
Zweifel an den Windkraft-Schallgutachten im Land Brandenburg – BVB / FREIE WÄHLER beauftragt Nachmessung am Beispiel von JagsalDie Schallgutachten für Windkraftanlagen im Land Brandenburg stehen in der Kritik. Teilweise kommen sie zu dem Ergebnis, dass die Grenzwerte...