24.11.2016 | Andere
Hauptthemen: Eierfabrik Oranienburg – Trickserei bei der Massentierhaltung & Kritik an der Praxis der Lobby-Empfänge im Landtag Eierfabrik Oranienburg – Trickserei bei der MassentierhaltungGemeinsamer Kampf mit der Bürgerinitiative „Contra Eierfabrik“ gegen...
23.11.2016 | Andere
Gemeinsamer Kampf mit der Bürgerinitiative „Contra Eierfabrik“ gegen Trickserei bei der Genehmigung von Legebatterien im Havelland In den Oranienburger Ortsteilen Wensickendorf, Zehlendorf und Schmachtenhagen gibt es Planungen, Stallanlagen für insgesamt 84.000 Hühner...
21.11.2016 | BER
Anfragenreihe von Christoph Schulze zur Entwicklung am Flughafen – Bürgschaften wachsen schneller als die Zahl der Passagiere, Darlehen werden nicht zurückgezahlt Auf den ersten Blick ist die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) eine Erfolgsgeschichte. Die...
18.11.2016 | BER
Koalitionsvertrag Berlin kennt kein „Nachtflugverbot“ – Linke und Grüne fallen um und brechen Versprechen schon einen Monat nach der Wahl Auch 3 Jahre nach dem erfolgreichen und vom Landtag angenommenen Volksbegehren ist das Nachtflugverbot von 22–6 Uhr am BER nicht...
16.11.2016 | Andere
Hauptthemen: Altanschließer sollten Anträge auf Staatshaftung stellen; Auswege aus der Bildungsmisere – Änderung der Personalpolitik notwendig Altanschließer sollten Anträge auf Staatshaftung stellenFrist für Staatshaftung läuft am 17. Dezember 2016 aus – Betroffene...
12.11.2016 | Andere
Kritik an einseitiger Förderung von regionalen Wachstumskernen – Förderpolitik überbürokratisiert und vernachlässigt weite Teile Brandenburgs Am 10.11.2016 wurde im Landtag der Bericht zur Entwicklung der Regionalen Wachstumskerne besprochen. Die Landesregierung...
09.11.2016 | Andere
Willkür bei der Grundsteuer: Für grundsanierte Gebäude oder Neubauten gilt höhere Bemessungsgrundlage – Landesregierung erhöht sie dennoch In der Antwort zur KA Nr. 2096 erklärt der Finanzminister, dass die Bemessung der Grundsteuer nach Ersatzbemessungsgrundlage bei...
07.11.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Aktuelle Stunde im Landtag zum Thema Nutzbarkeit und Ausbau der Daten- und MobilfunknetzeAuf Antrag der Gruppe BVB / FREIE WÄHLER findet am 10. November 2016 eine Aktuelle Stunde im Brandenburger Landtag statt. Thema ist die Nutzbarkeit...
07.11.2016 | Andere
Informationsveranstaltung in der Prignitz – Péter Vida informiert in Perleberg über die Kreisgebietsreform und die laufende Volksinitiative, die sie stoppen soll Rund 30 Bürger informierten sich am 04.11.2016 in Perleberg über die geplante Kreisgebietsreform und die...
07.11.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER richtet eine Mündliche Anfrage an die Landesregierung in Sachen Wiederankauf Kurtheater Bad Freienwalde Aufgrund der Brisanz des Vorgangs und des augenfällig höchst fragwürdigen Verhaltens des Bürgermeisters thematisiert Péter Vida die Angelegenheit...
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