Antrag zur Windkraft: 10H-Abstandsregelung für Windräder in Brandenburg einführen und Schallmessungen schneller und realitätsnäher machenWindkraftanlagen werden immer größer. In den letzten 20 Jahren hat sich so die durchschnittliche Höhe der Anlagen nahezu...
BVB/FREIE WÄHLER
Lehrermangel auf den Punkt gebracht
Kleine Anfrage von Iris Schülzke zeigt: Bis 2021 werden 1.900 neue Lehrer benötigt – Land kompensiert Fehlplanung durch Abwerbung aus dem Ausland Bereits seit langem macht Iris Schülzke auf den Lehrermangel und den übermäßigen Stundenausfall an den Schulen in...
Brandenburger Bürgerblatt Mai 2016
Heute erschien die Ausgabe Mai 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung...
Erfolgreicher Kampf um Polizeiwachen!
Innenminister gibt Überlegungen zur Schließung weiterer Wachen auf – Wache Zossen bleibt mit 13 Revierpolizisten und 25 Polizisten im Wach- und Wechseldienst Letztes Jahr hatte der Innenminister im Rahmen der Einrichtung der Erstaufnahmestelle Wünsdorf zugesagt, die...
Politiker in die Verantwortung nehmen
Neue Gesetzesinitiative von BVB/FREIE WÄHLER zur Organhaftung soll Politiker für ihre Handlungen haftbar machen Christoph Schulze stellt das neue Vorhaben der Organhaftung in einem Interview auf RBB „Brandenburg aktuell“ vor Egal ob beim BER, dem Abwasser oder der...
Zentralversammlung in Potsdam
Politische Themen der Zentralversammlung: Gegenkonzept Kreisgebietsreform, Unterstützung VI „Rettet Brandenburg“, Altanschließer und Politikerhaftung Der Landesvorsitzende Péter Vida spricht auf der Zentralversammlung von BVB/FREIE WÄHLER zur Entwicklung des...
BVB / FREIE WÄHLER gibt Volksbegehren gegen weiteren Windkraftausbau Rückenwind
BVB / FREIE WÄHLER hat auf seiner heutigen Landesversammlung mit großer Mehrheit beschlossen, das laufende Volksbegehren „Rettet Brandenburg“ massiv zu unterstützen, um so gemeinsam die 80.000 Unterschriften zu schaffen Das Volksbegehren richtet sich gegen den Bau von...
Schallschutz-Willkür bei Wintergärten
Antwort auf Kleine Anfrage: Art der Genehmigung entscheidet, ob Wintergarten Schallschutz bekommt oder nicht – für uns realitätsferne Willkür! Anspruch oder kein Anspruch? Die Landesregierung beruft sich auf definitorische Spitzfindigkeiten, damit die...
Pressekonferenz vom 17.05.2016
Hauptthemen: Woidke fordert Begrenzung der Windkraft, Braunkohle-Tagebaubesetzung sowie Zentralversammlung und Gegenkonzept zur Kreisgebietsreform Robert Soyka und Péter Vida bei der Pressekonferenz vom 17.05.2016 „Ökostrom begrenzen“ – Stellungnahme zu den...
Schönborn feiert: Spielplatz eingeweiht!
Spielplatz unter Mithilfe von Flüchtlingen fertiggestellt – Schönborn feiert gemeinsam ein großes Dorffest zur Einweihung Bürgermeister Daniel Mende (BVB/FREIE WÄHLER) aus Schönborn zeigt seit Jahren, dass ein florierendes Dorfleben auch im ländlichen Raum...