Tag Suche : Demokratie

Breese bekommt Bürgerentscheid: Weiterer Sieg für Demokratie!

Und wieder ein Sieg für die Bürger und die Demokratie: Seit Monaten setzen wir uns juristisch und politisch dafür ein, dass die Bürger in Breese (Prignitz) zu ihrem Recht auf einen Bürgerentscheid kommen. Denn dieses Bürgerrecht hatte die Mehrheit...

Bürgerinitiativen

10.09.2021

Großes Sommer-Interview mit BVB / FREIE WÄHLER-Vorsitzendem Péter Vida

Seitenfüllendes Interview über drei Zentrale Themen von BVB / FREIE WÄHLER: Erschließungsbeiträge, direkte Demokratie und Altanschließer  Anfang Juli gab Péter Vida, der Vorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER  ein großes Interview, das nun im Prign...

Altanschließer

06.07.2021

Oberhavel: BVB / FREIE WÄHLER verbessert Kontrolle der Verwaltung!

Erfolgreicher Antrag auf Checkliste durch BVB / FREIE WÄHLER Oberhavel verbessert Kontrolle der Verwaltung durch die ehrenamtlichen Kreistagsabgeordneten - Nur SPD und CDU waren dagegen Landräte in Brandenburg sind entgegen des teilweise bestehen...

Andere

20.05.2021

Politisches Corona-Schauspiel zur Rheinsberger Stadtverordnetenversammlung

Wie SPD, CDU und Linke in Rheinsberg einen Skandal um nichts aus dem Hut zaubern Auch laut neuester Corona-Eindämmungsverordnung ist die Durchführung von Präsenzsitzungen demokratischer Gremien eine Normalität. In Zossen finden sie diese Woche ...

Andere

17.12.2020

Landrat soll Amtszeit beenden – Vida fordert Klarheit von Ihrke

Rot-Rot will laufende Amtszeit verlängern und Wahl ausfallen lassen – Péter Vida: Landrat Ihrke soll sich dem vorgesehenen Votum der Barnimer stellen (mehr …)

Kreisgebietsreform

16.06.2017

Nächste Station für mehr Mitbestimmung

BVB / FREIE WÄHLER macht in Panketal nächste Station zur Kampagne für mehr Mitbestimmung (mehr …)

Andere

26.05.2017

Kreisgebietsreform – ein rot-rotes Debakel

Kreisgebietsreform entwickelt sich zum rot-roten Debakel – Demokratie wird mit Füßen getreten, neue Probleme werden offensichtlich, Ablehnung steigt (mehr …)

Kreisgebietsreform

05.12.2016

Missbrauch von Verwaltung zu Wahlkampfzwecken eindämmen!

BVB / FREIE WÄHLER kritisiert den rechtswidrigen Missbrauch von Verwaltungsressourcen zu Wahlkampfzwecken – Rundschreiben des Innenministers gefordert (mehr …)

Andere

30.11.2016

Kreisgebietsreform: Keine Amtsverlängerung per Dekret!

Kreisgebietsreform: Landesregierung SPD/Linke wollen in der laufenden Amtsperiode die Amtszeit verlängern – Bruch mit demokratischen Prinzipien Landesregierung und die SPD/Linke-Koalition wollen per Dekret die Amtszeiten einiger Landräte um ein Ja...

Andere

19.10.2016

Linke will keine unabhängigen Aufsichtsräte in Bernau

Linke Stadtspitze will Aufsichtsräte kleinerer Gruppierungen loswerden – Beispielloser Vorgang in Brandenburg: Aufsichtsräte werden in Mitte der Wahlperiode verkleinert Der Versuch der Bernauer Verwaltungsspitze, eine linke Hegemonie in der Stadt ...

Andere

03.07.2016

Amtsgemeinde? Nein, danke!

Angeblicher Demokratievorteil der Amtsgemeinde Mogelpackung – Teilgemeinden verlieren jede demokratische Selbstbestimmung und Selbstverwaltung Eine neue von SPD und Linken im Rahmen der Kreis- und Gemeindegebietsreform geplante Maßnahme ist die Ei...

Kreisgebietsreform

22.06.2016

Pressekonferenz vom 14.06.2016

Hauptthemen: Abwasserverbände versuchen neue Tricks mit Altanschließern, Wahleinspruch gegen Bürgerentscheid Brückenabriss Bad Freienwalde Kampf gegen ‪‎Altanschließer‬-Tricksereien der Zweckverbände Auch der Abwasserzweckverband „Nieplitz“ (‎Beel...

Andere

14.06.2016

Ein schwarzer Tag für die Demokratie in Ahrensfelde

Trotz massiven Protests wurden am 21.03.2016 in Ahrensfelde demokratiefeindliche Regeln eingeführt In ihrer Sitzung vom 21.03.2016 beschloss die Gemeindevertretung eine Änderung ihrer Geschäftsordnung. Diese stellt einen deutlichen Abbau der demo...

Andere

29.03.2016

Linke Krokodilstränen für die Demokratie

Grüner Antrag zu Volksbegehren scheitert an rot-roter Blockadehaltung – Linke bedauert, von SPD zur Ablehnung gezwungen worden zu sein (mehr …)

Andere

13.03.2016

Absurdistan in Ahrensfelde

SPD versucht in Ahrensfelde den Abbau der Demokratie – Unabhängige halten dagegen! Dem SPD-Stadtverordneten Wollermann aus Ahrensfelde passte nicht, dass auch fraktionslose Stadtverordnete Anträge stellen können. Denn da musste er immer so tun, a...

Andere

09.03.2016

Auf Betreiben der SPD: Hauptausschuss in Bad Freienwalde bricht Verfassungsrecht...

Bürgerinitiative in Bad Freienwalde wird von SVV die Vertretung durch Anwalt Péter Vida untersagt Ein in einem Rechtsstaat beispielloser Vorgang ereignete sich am 09.02.2016 im Bad Freienwalder Hauptausschuss. Bei der Sitzung des Gremiums sollte ...

Andere

13.02.2016

AfD, SPD, Linke und Grüne lehnen Vorschlag zu demokratischer Mitwirkung...

Antrag auf Evaluation der Beteiligungsformen für Flüchtlinge und Migranten im Landtag abgelehnt Die Förderung von demokratische Mitbestimmung ist eines der zentralen Ziele von BVB/FREIE WÄHLER. Auch den Migranten und Flüchtlingen im Land...

Andere

16.12.2015

TTIP – und die Unehrlichkeit der Linken

Linke fordert im Kreistag Barnim Maßnahmen gegen TTIP, die sie im Frühjahr im Landtag ablehnte Zur jüngsten Kreistagssitzung im Barnim brachten die Linken einen Antrag zur Verabschiedung einer Resolution gegen die derzeitige Form der TTIP-Inhalte ...

Andere

06.12.2015

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