Landesverfassungsgericht definiert neue Hürden für Volksinitiativen – Enttäuschendes Urteil ist das Verfahren zur Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“

24.05.2025 | Gesundheit, VI Gesundheit
Landesverfassungsgericht definiert neue Hürden für Volksinitiativen – Enttäuschendes Urteil ist das Verfahren zur Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware: Krankenhäuser und Praxen retten!“
17.05.2025 | Bürgerinitiativen, Gesundheit, VI Gesundheit
Mündlichen Verhandlung über die von BVB / FREIE WÄHLER initiierte Volksinitiative beim Brandenburger Landesverfassungsgericht
18.03.2025 | Gesundheit, VI Gesundheit
Während die Politik über Milliarden und Aber-Milliarden für Neuverschuldung und Aufrüstung diskutiert, sollen in mehreren Brandenburger Landkreisen Patienten für Rettungsdiensteinsätze bezahlen.
18.09.2024 | Gesundheit
Kommende Landesregierung muss aktiv werden und Ziele der VI umsetzen – BVB / FREIE WÄHLER steht hierzu bereit Eine repräsentative Umfrage des Instituts Insa unter 1.000 Brandenburgern zeichnet ein absolut eindeutiges Bild: 77% der Befragten unterstützen die...
13.08.2024 | Gesundheit, VI Gesundheit
BVB / FREIE WÄHLER reicht am Freitag Klage Klage gegen Ablehnung VI „Gesundheit ist keine Ware“ vor dem Landesverfassungsgericht ein
06.06.2024 | Gesundheit, VI Gesundheit
Gesundheit ist keine Ware: Volksinitiative von BVB / FREIE WÄHLER erfolgreich – Landeswahlleiter bestätigt erforderliche Zahl an Unterschriften
13.12.2023 | Gesundheit, VI Gesundheit
Drohende Abteilungs-Schließungen am Uniklinikum Ruppin-Brandenburg zeigt Wichtigkeit der laufenden Volksinitiative „Gesundheit ist keine Ware“ Das Universitätsklinikum Ruppin-Brandenburg in Neuruppin ist mit seinen über 47 Fachbereichen Schwerpunktversorger der Region...
28.06.2017 | Windkraft
Den Forderungen des Deutschen Ärztetages nachkommen – Gesundheit der Bevölkerung hat Vorrang Eines der die Gruppe BVB / Freie Wähler vehement bewegenden Themen sind die von Windkraftanlagen (WKA), speziell dem verursachten Infraschall, ausgehenden gesundheitlichen...
26.08.2015 | Windkraft
Kleine Anfragen lassen nur einen Schluss zu: Ausbau der Windkraft muss sofort gestoppt werdenAufgrund der jüngsten Antworten der Landesregierung auf die parlamentarischen Anfragen des Landtagsabgeordneten Péter Vida fordert BVB / FREIE WÄHLER im Vorfeld der Anhörung...
27.07.2015 | BER
Geldverschwendung am BER – Fehlende Mittel längst in allen Bereichen des Landes spürbar „Geht mich nichts an“, dachten bisher viele, wenn es um den BER geht. Doch es geht sie hundertprozentig etwas an, denn es geht auch um ihre Gesundheit, um Bildung für ihre Kinder,...
Aktuell stehe keine Aktionen an.
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
05.07.2025 | Allgemein, Wirtschaft
Unser landespolitischer Sprecher für Wirtschaft und Innovation, Steffen Knauthe (Schwedt/Oder), bezieht erneut klar Position. Kürzlich führte der freie Journalist Matthias Wagner ein lesenswertes Interview mit unserem Landesbeiratsmitglied über die aktuelle politische...
27.06.2025 | Kommunales, Wahlen
Frank Schwochow tritt erneut an: Bürgermeister von Rheinsberg am 26.06.2025 zur Wiederwahl nominiert
22.06.2025 | Allgemein, Andere, Bildung, Landesverband
Nach den teils chaotischen Haushaltsberatungen der Brandenburger Koalition weiß man ziemlich genau, wer zu kurz kommt: Familien, Kinder und Jugendliche. Dabei ist eine erfolgreiche Familienpolitik ein wesentlicher Baustein zu einer harmonischen Gesellschaft mit...
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