27.04.2020 | Energieversorgung
Seit Jahren bringt die EEG-Umlage die Grünen ins Dilemma. Auf der einen Seite ist die Höhe ein Zeichen des Scheiterns der Grünen. Denn von ihnen 2004 wurde versprochen, ihr Förderprogramm für erneuerbaren Energien würde den durchschnittlichen Haushalt nicht mehr...
15.12.2019 | Windkraft
Windkraftanlagen werden immer größer. Vor 20 Jahren waren noch Gesamthöhen von 70 - 100 Metern üblich. Heute sind 240 Meter bei den neuesten Anlagen die Normalität. Doch die Mindestabstände wuchsen nicht in gleichem Maße mit. Entsprechend wird die Belästigung der...
14.12.2019 | BER
Die Verzögerung von 10 Jahren wurde nicht genutzt: Für zigtausende Anwohner am BER ist der vorgeschriebene Schallschutz noch immer nicht umgesetzt. Erst 25 % der Anträge sind bearbeitet. Grüne, CDU und SPD lehnten jedoch unseren Antrag ab, die Flughafengesellschaft...
02.10.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER gegen Blitz-Ausstieg aus der Braunkohle – Péter Vida äußert sich im Landtag zu den Strukturwandel-Anträgen von Grünen und CDU Péter Vida: Der Ausstieg aus der Braunkohle läuft bereits, er muss nicht auf Kosten der Lausitz und des Steuerzahlers...
07.07.2017 | Andere
Studie der Grünen zu Kohle-Arbeitsplätzen geht am Problem vorbei – Grund gegen den Blitzausstieg ist Energieversorgung Die Grünen betreiben derzeit auf besondere Weise Wahlkampf. Eine von der eigenen Bundestagsfraktion in Auftrag gegebene Studie soll anhand der Zahl...
29.06.2017 | Andere
SPD, Linke und Grüne verhindern Schritte zur Lösung des Altanschließerproblems – Antrag für Altanschließer abgelehnt Der von BVB / FREIE WÄHLER vorgeschlagene Weg der Staatshaftung für Altanschließer ist rechtens. Damit haben sehr viele Betroffene, die ihr Geld noch...
18.05.2017 | Andere
SPD, Linke und Grüne wollen Tötungsverbot für geschützte Arten de facto abschaffen, um eigene Windkraft-Genehmigungspraxis zu legalisieren Am 17.05.2017 wurde im Landtag unser Antrag auf Ablehnung der Novelle des Bundesnaturschutzgesetzes im Bundesrat im Landtag...
03.03.2017 | Andere
Iris Schülzke hält Plädoyer für Dörfer – Rot-Rot lehnt mehr Eigenständigkeit ab, Entwicklung und Mitbestimmung im ländlichen Raum wird weiter behindert In einer Antwort der Landesregierung auf eine Große Anfrage von CDU und Grünen zeichnete die Landesregierung aus SPD...
24.01.2017 | Andere
Öffentliche Anhörung von Bürgern mit Schallschutzproblemen beschlossen – Übliche rot-rote Blockade-Mehrheit im Sonderausschuss kam nicht zusammen Auf Antrag der FREIEN WÄHLER wurde schon im Februar des Jahres 2016 im BER-Sonderausschuss des Brandenburger Landtages...
21.01.2017 | Andere
Mühlberger leiden weiter unter nicht rekultivierten Tagebauen – SPD und Linke lehnen erneuten Antrag von Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) auf Rekultivierung ab Seit Jahren fressen sich die Kiesgruben um Mühlberg herum in die Landschaft. Doch sind diese abgebaggert,...
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