Tag Suche : Gutachten

Wer anderen eine Grube – Schuss von Rot/Rot gegen Volksinitiative...

Der Versuch von SPD und Linken, die Volksinitiative „Straßenausbaubeiträge abschaffen!“ für rechtlich unzulässig zu erklären, ist gehörig nach hinten losgegangen. Wie erinnerlich, hatte der Hauptausschuss des Landtages kurz nach Start der Volksin...

VI "Straßenausbaubeiträge abschaffen!"

11.01.2019

BVB / FREIE WÄHLER steht Schönowern zur Seite

BVB / FREIE WÄHLER steht Schönowern zur Seite (more…)

Andere

19.08.2017

Kreisgebietsreform: Volksinitiative ist zulässig!

Gutachten des Landtages stellt fest: Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform ist zulässig – Der Zug rollt ohne Rot-Rot (more…)

Andere

06.03.2017

Stahl drückt sich vor Aussprache – Linke verweigern Rederecht für...

Bernaus Bürgermeister Stahl manövriert sich immer weiter in die Sackgasse. Nachdem er von Amts wegen mehrfach die Inhalte des Bürgerbegehrens „Stopp Rathaus-Neubau“ falsch darstellte und mit allen Mitteln versuchte, es zu verhindern, blamiert er s...

Andere

04.01.2017

Landesplanung – Die Verschwendung geht weiter

Infrastruktur-Ministerium setzt Millionen für IT, Software und externe Gutachten statt für Straßenbau ein In ihrer Rede kritisierte Iris Schülzke den Einzelplan 11 (Ministerium für Infrastruktur und Landesplanung) scharf. Der Landesrechnungsh...

Andere

12.06.2015

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