15.12.2023 | Finanzen
Bundeshaushalt: Bürger werden mit immer höheren Steuern zur Finanzierung grüner Prestigeprojekte gezwungen In ihren Haushaltsplänen verteilte die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP munter Geld aus Krediten, mit denen eigentlich die Folgen der Corona-Pandemie...
15.11.2021 | Bildung, Gesundheit
BVB / Freie Wähler als Vorreiter: Nach Streichung durch Landesregierung wollen zahlreiche Landkreise die Schulkrankenschwestern selbst finanzieren Schulkrankenschwestern betreiben gesundheitliche Aufklärung und übernehmen bei kleineren Verletzungen und Krankheiten der...
20.09.2018 | Finanzen
In der gestrigen Landtagssitzung wurde der Doppelhaushalt 2019/2020 in erster Lesung beraten. Landtagsabgeordneter Péter Vida umriss in seiner Rede die Schwerpunkte für BVB / FREIE WÄHLER. So ist der Umstand, dass obwohl schon im September 2019 gewählt wird und...
25.08.2017 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert: Unwahrheiten und Manipulationen bei der Marina in Teltow zum Nachteil der Bürger Bürgermeisterkandidat Andreas Wolf geht in Sachen Kostensteigerung bei der Marina in die Offensive und beleuchtet die Rolle von Bürgermeister Schmidt...
15.12.2016 | BER
Debatte zum Doppelhaushalt 2017/18 – Begründete Kritik von Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) an der Haushaltsplanung der Landesregierung Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) begann seine Rede zum Haushalt nicht mit eigenen Aussagen, sondern überraschte, indem er die bisher...
14.12.2016 | Andere
Hauptthemen: Fristablauf Staatshaftung Altanschließer, Kommunen bleiben auf Flüchtlingskosten sitzen, Bürgerbegehren Bernau, Bundespräsidentenwahl, Haushalt Fristablauf Staatshaftung AltanschließerWir erinnern noch einmal: Die Frist für Staatshaftung läuft am 17....
28.09.2016 | Andere
Sinkende Investitionen, von denen zudem der BER der größte Posten ist – Rot-Rot übt sich in Selbstbeweihräucherung und setzt falsche Prioritäten Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) kritisierte, dass der Haushalt weder auf die volkswirtschaftlichen Gegebenheiten, noch auf...
09.03.2016 | Andere
Péter Vida spricht in Haushaltsdebatte ignoriertes Altanschließer-Problem und mehrfach ignorierten Hinweis zu langfristiger Zinssicherung an Beim Nachtragshaushalt gab es einiges zu kritisieren. So hat die Landesregierung keinerlei Rückstellungen für die Lösung der...
20.01.2016 | Andere
Péter Vida macht Vorschläge zu Einsparungen – Restliche Fraktionen verfehlen größtenteils das Thema Péter Vida kritisiert wichtige Punkte im Nachtragshaushalt der Landesregierung Wichtigster Tagesordnungspunkt in der 22. Sitzung des Landtags war der Nachtragshaushalt....
14.06.2015 | Andere
Von Rot-Rot vorgesehene Haushaltsmittel reichen nicht aus, Probleme bei Bildung und Kinderbetreuung zu lösen Im Januar hatte Rot-Rot einen Antrag auf Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels abgelehnt (Hintergrund siehe unten). Nun hat Rot-Rot im Haushalt...
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