Bundeshaushalt: Bürger werden mit immer höheren Steuern zur Finanzierung grüner Prestigeprojekte gezwungen In ihren Haushaltsplänen verteilte die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP munter Geld aus Krediten, mit denen eigentlich die Folgen der Corona-Pandemie...
Haushalt
BVB / FREIE WÄHLER in den Kommunen wollen Schulkrankenschwestern retten
BVB / Freie Wähler als Vorreiter: Nach Streichung durch Landesregierung wollen zahlreiche Landkreise die Schulkrankenschwestern selbst finanzieren Schulkrankenschwestern betreiben gesundheitliche Aufklärung und übernehmen bei kleineren Verletzungen und Krankheiten der...
BVB / FREIE WÄHLER mit klarer Position zum Doppelhaushalt 2019/2020
In der gestrigen Landtagssitzung wurde der Doppelhaushalt 2019/2020 in erster Lesung beraten. Landtagsabgeordneter Péter Vida umriss in seiner Rede die Schwerpunkte für BVB / FREIE WÄHLER. So ist der Umstand, dass obwohl schon im September 2019 gewählt wird und...
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert: Unwahrheiten und Manipulationen bei der Marina in Teltow
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert: Unwahrheiten und Manipulationen bei der Marina in Teltow zum Nachteil der Bürger Bürgermeisterkandidat Andreas Wolf geht in Sachen Kostensteigerung bei der Marina in die Offensive und beleuchtet die Rolle von Bürgermeister Schmidt...
Zu wenig für die Altanschließer, zu viel für den BER
Debatte zum Doppelhaushalt 2017/18 – Begründete Kritik von Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) an der Haushaltsplanung der Landesregierung Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) begann seine Rede zum Haushalt nicht mit eigenen Aussagen, sondern überraschte, indem er die bisher...
Pressekonferenz vom 13.12.2016
Hauptthemen: Fristablauf Staatshaftung Altanschließer, Kommunen bleiben auf Flüchtlingskosten sitzen, Bürgerbegehren Bernau, Bundespräsidentenwahl, Haushalt Fristablauf Staatshaftung AltanschließerWir erinnern noch einmal: Die Frist für Staatshaftung läuft am 17....
Haushaltsdebatte: Rot-Rot setzt falsche Prioritäten
Sinkende Investitionen, von denen zudem der BER der größte Posten ist – Rot-Rot übt sich in Selbstbeweihräucherung und setzt falsche Prioritäten Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) kritisierte, dass der Haushalt weder auf die volkswirtschaftlichen Gegebenheiten, noch auf...
Beratungsresistente Regierung
Péter Vida spricht in Haushaltsdebatte ignoriertes Altanschließer-Problem und mehrfach ignorierten Hinweis zu langfristiger Zinssicherung an Beim Nachtragshaushalt gab es einiges zu kritisieren. So hat die Landesregierung keinerlei Rückstellungen für die Lösung der...
Haushalt kam in Haushaltdebatte zu kurz
Péter Vida macht Vorschläge zu Einsparungen – Restliche Fraktionen verfehlen größtenteils das Thema Péter Vida kritisiert wichtige Punkte im Nachtragshaushalt der Landesregierung Wichtigster Tagesordnungspunkt in der 22. Sitzung des Landtags war der Nachtragshaushalt....
Kita-Betreuungsschlüssel wird nur minimal verbessert
Von Rot-Rot vorgesehene Haushaltsmittel reichen nicht aus, Probleme bei Bildung und Kinderbetreuung zu lösen Im Januar hatte Rot-Rot einen Antrag auf Verbesserung des Kita-Betreuungsschlüssels abgelehnt (Hintergrund siehe unten). Nun hat Rot-Rot im Haushalt...
Aktionen
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Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Prosit Neujahr 2025!
Für das neue Jahr wünschen wir euch Gesundheit, Freude, Erfolg und viele glückliche Momente. Gemeinsam konnten wir für euch im vergangenen Jahr Vieles erreichen und freuen uns auf neue Herausforderungen, die das neue Jahr 2025 mit sich bringt. Auch wollen wir als BVB...
Frohe Weihnachten!
Wir wünschen euch allen eine frohe und besinnliche Weihnachtszeit. Neben dem Schenken und Beschenktwerden, leckerem Essen und der ein oder anderen Spielrunde wünschen wir euch vor allem ein paar ruhige Stunden im Kreise eurer Liebsten. Genießt die festliche Zeit zum...
Lichter für Magdeburg – Wir trauern um die Opfer
Wir trauen um die Opfer des schrecklichen Anschlages in Magdeburg. Unsere Gedanken sind bei den Verletzten und den Familien sowie Angehörigen der Getöteten. Die Gesellschaft muss jetzt zusammenhalten und Verantwortlichkeiten schonungslos aufgeklärt werden.