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LINKE

SPD und Linke gefährden Wildpark Johannismühle

Antrag von Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER) auf Verlängerung Sondergenehmigung abgelehnt – SPD und Linke gefährden Fortbestand Wildpark Johannismühle Zwanzig Jahre nach seiner Gründung ist der Wildpark Johannismühle eine Erfolgsgeschichte. Doch nun droht ihm aus...

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Nachtflugverbot: Linke und Grüne fallen in Berlin um

Koalitionsvertrag Berlin kennt kein „Nachtflugverbot“ – Linke und Grüne fallen um und brechen Versprechen schon einen Monat nach der Wahl  Auch 3 Jahre nach dem erfolgreichen und vom Landtag angenommenen Volksbegehren ist das Nachtflugverbot von 22–6 Uhr am BER nicht...

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Neue Ausreden beim Nachtflugverbot

„Nicht der richtige Zeitpunkt“ – SPD und Linke weigern sich erneut, das Nachtflugverbot von 22-6 Uhr verbindlich als Regierungsziel zu übernehmen Christoph Schulze stellte einen Antrag, den Ministerpräsidenten zum Einsatz für das Nachtflugverbot zu verpflichten....

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BER: Woidke beim Nachtflug festnageln!

Antrag auf neue Verhandlungen zum Nachtflugverbot von 22–6 Uhr am BER – Ministerpräsident Woidke kündigt kurze Zeit später Aufnahme von Verhandlungen an! In den letzten beiden Jahren starteten wir wiederholt Vorstöße im Landtag, das Nachtflugverbot umzusetzen. Sie...

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Linke will keine unabhängigen Aufsichtsräte in Bernau

Linke Stadtspitze will Aufsichtsräte kleinerer Gruppierungen loswerden – Beispielloser Vorgang in Brandenburg: Aufsichtsräte werden in Mitte der Wahlperiode verkleinert Der Versuch der Bernauer Verwaltungsspitze, eine linke Hegemonie in der Stadt zu etablieren, geht...

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BER: Verantwortungslosigkeit beim Schallschutz

Antrag zur Übernahme der Verantwortung durch das Land ‪Brandenburg‬ für die Umsetzung des versprochenen ‪‎BER-Schallschutzes durch SPD, Linke und CDU abgelehntMeldungen über Verzögerungen beim BER sind inzwischen zur Gewohnheit geworden. Nun sollte man denken:...

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BER-Bericht des Landesrechnungshofs – Kurzfassung

Das Versagen der Landesregierung leicht verständlich offenbart – Die Präsentation des Landesrechnungshofs In der Sitzung vom 16.02.2016 präsentierte der Landesrechnungshof die Zusammenfassung seines Berichts zum Versagen des Landes Brandenburg als Gesellschafter...

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Pressekonferenz vom 26.01.2016

Hauptthema: Starrsinnige Haltung der Landesregierung und Regierungskoalition nach Altanschließer-Urteil Péter Vida und Iris Schülzke bei der Pressekonferenz am 26.01.2016 Wir kritisierten in der Pressekonferenz das Vorgehen von SPD und Linken bei der Abstimmung im...

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Aktionen

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Aktuelles

Anstehende Termine:

13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr

14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr