05.08.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER in Brandenburg und PIRATEN in Berlin weisen nach: Kleine Anfragen belegen, dass das Problem fehlender Studienkolleg-Plätze nicht gelöst ist – Angebliche Alternativen existieren nur auf dem Papier - Hochschulpolitisches Versagen der Landesregierung...
26.07.2016 | Andere
Von Freien Wählern Perleberg organisiertes Familienfest großer Erfolg – Einnahmen von 2.000 Euro gehen an lokale Sport- und Tanzvereine Direkt nach dem Erfolg vor dem Verfassungsgericht feierte unser Landtagsabgeordneter Péter Vida in Perleberg. Das Fest war von den...
23.07.2016 | Andere
Ralf Christoffers (Linke) behauptet fälschlich, er habe BVB / FREIE WÄHLER-Antrag auf Rückzahlung Altanschließer abgelehnt, da dies schon durch Koalition beschlossen seiDer Fraktionsvorsitzende der Linken, Ralf Christoffers, hat in seiner neuerlichen Pressemitteilung,...
22.07.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER erringt Erfolg vor Landesverfassungsgericht – Gericht stellt mehrfachen Verfassungsbruch durch Landtagsmehrheit fest BVB / FREIE WÄHLER hat das Organklageverfahren gegen den Landtag Brandenburg in wesentlichen Punkten gewonnen. Das...
16.07.2016 | Andere
Geschützte Tiere fressen Fischteiche leer – Entschädigungsfonds soll Fischern helfen – Schutzniveau bei einzelnen Arten übertriebenEin Drittel der in Deutschland gefangenen Süßwasserfische stammt aus Brandenburg. Rund 800 Brandenburger Arbeitsplätze hängen an dieser...
15.07.2016 | Andere
Proteste gegen das Bundesteilhabegesetz vor dem Landtag Brandenburg – Parteien unisono dagegen, obwohl es teilweise aus ihrer Feder stammt Unter dem Motto „Brandenburg sagt Nein“ demonstrierten Hunderte Betroffene und Sympathisanten am Mittag des 14.07. vor dem...
15.07.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER zum Thema Brexit – Rede von Péter Vida im Landtag und Stellungnahme vom landespolitischen Sprecher für Mittelstand, Jens Wylegalla Ende Juni wurde in Großbritannien mit knapper Mehrheit per Volksentscheid beschlossen, aus der Europäischen Union...
15.07.2016 | Kommunalabgaben
Antrag von BVB/FREIE WÄHLER auf Rückzahlung verfassungswidriger Altanschließerbeiträge und finanzielle Unterstützung abgelehnt – SPD und Linke brechen Versprechen Das Gutachten zu den Altanschließern – von der Landesregierung selbst in Auftrag gegeben – hatte...
13.07.2016 | Kreisgebietsreform
Gegen unsere Stimmen: Rot-Rot setzt im Landtag Leitbild zur Kreisgebietsreform durch – Grüne Enthaltung, Opposition sonst geschlossen gegen Zwangsfusionen Die rot-rote Koalition wollte den Leitbild-Entwurf im Schnelldurchlauf noch vor der Sommerpause durch den Landtag...
07.07.2016 | Windkraft
Volksbegehren „Rettet Brandenburg“ erreicht nur 45.000 Unterschriften – Gemeinsame Pressekonferenz mit den Vertrauenspersonen der VI Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Initiatoren des Volksbegehrens wurden die Zahlen zum Volksbegehren „Rettet Brandenburg“...
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