22.11.2017 | Andere
Antrag BVB / FREIE WÄHLER auf Senkung der Kreisumlage scheitert an der Mehrheit der Fraktionen im Kreistag Barnim Angesichts der Sturmschäden durch Xavier und Herwart beantragte die Fraktion BVB / FREIE WÄHLER im Landkreis Barnim, die Kreisumlage um einen Prozentpunkt...
20.11.2017 | Andere
Ländlicher Raum wird weiter vernachlässigt und behindert – BVB / FREIE WÄHLER fordert mehr Freiheit für Gemeinden Der Siedlungsstern um Berlin wurde von der gemeinsamen Landesplanung kürzlich nach Norden erweitert – gut für die nun davon abgedeckten Gemeinden...
20.11.2017 | Andere
Mündliche Anfrage von Péter Vida nach Prävention gegen Sturmschäden durch das Land – Ministerin Schneider (SPD) drückt sich um Antwort Die Stürme Xavier und Herwart haben im Herbst 2017 im ganzen Land gewütet. Laubbäume waren besonders gefährdet, denn sie hatten ihr...
16.11.2017 | Andere
Innenminister Schröter sichert auf mündliche Anfrage von Péter Vida zu, bis 2019 direkte Demokratie auszuweiten Am 20. September 2017 wurde von Teilen der Regierungskoalition angekündigt, dass „im Zuge der Kreisgebietsreform Vorschläge zum Ausbau der direkten...
16.11.2017 | Kreisgebietsreform
Rot-Rot lehnt Annahme des Volksbegehrens gegen die Kreisgebietsreform ab, nimmt abgespeckten eigenen Entschließungsantrag an In einem gemeinsamen Antrag mit der CDU forderte BVB / FREIE WÄHLER die Annahme der Forderungen der Volksinitiative „Bürgernähe erhalten –...
07.11.2017 | Windkraft
Widerstand gegen die Windkraft wächst weiter – Hervorragender Beitrag von Enoch zu Guttenberg auf dem Windkraftsymposium in Zossen Mit einer Delegation fachlich versierter Mitglieder nahm BVB / FREIE WÄHLER am vergangenen Samstag am Windkraftsymposium der...
05.11.2017 | Kreisgebietsreform
Kreisgebietsreform abgesagt: Gesetzesantrag soll Wahlen der Landräte wieder – wie ursprünglich vorgesehen – durchführen BVB / FREIE WÄHLER reicht zur kommenden Sitzung des Landtages einen Gesetzesantrag ein, der die 8-jährige Amtszeit von Landräten wiederherstellen...
01.11.2017 | Kreisgebietsreform
Positionen bestätigt: Kreisgebietsreform in Brandenburg wurde durch die Landesregierung offiziell aufgegeben! BVB / FREIE WÄHLER begrüßt den Entschluss des Ministerpräsidenten zum Stopp der Kreisreform. Das geplante Gesetzesvorhaben hat sich in den vergangenen Monaten...
10.10.2017 | Andere
Rheinsberg: Bürger wurden jahrelang getäuscht – Es gibt keine Pläne und keine Gespräche für eine Umgehungsstraße zur Mühlenstraße (L 15) Seit Jahren werden die Anwohner der Mühlenstraße mit einer angeblichen Umgehungsstraße der Landesstraße 15 hingehalten –...
06.10.2017 | Andere
BVVG versteigert in Kunersdorf (MOL) Ackerland als Photovoltaikflächen entgegen gemachten Zusagen Am 10. Juli 2017 sagte das Bundesministerium für Landwirtschaft und Ernährung in einem Schreiben an den Brandenburger Landtagsabgeordneten Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER)...
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