09.05.2017 | Andere
Hauptthemen: Aufweichung BNatSchG verhindern, Christoph Schulze bringt mit Antragsserie Probleme der BER-Anlieger auf den Tisch, Kreisgebietsreform Aufweichung Bundesnaturschutzgesetz verhindern!BVB / FREIE WÄHLER stellt Antrag im Landtag: Aufweichung des BNatSchG...
03.05.2017 | Andere
Hauptthema: Landesbehörden verschlafen sich anbahnenden Umweltskandal in Falkenberg (Mark) Trotz erkennbarer Zeichen und genügend Parallelfällen bahnt sich in Falkenberg (Mark) ein neuer Müllskandal an. Das LfU kommt seinen Kontrollpflichten nicht nach und die...
27.04.2017 | Andere
Hauptthema: Land verweigert auch Abwasserzweckverbänden Musterverfahren, erster Verband kündigt dennoch Klage an Land verweigert auch Abwasserzweckverbänden MusterverfahrenAuch wenn es erst einmal paradox klingt: Das Land tut gut daran, eine Musterklage gegen sich...
05.04.2017 | Kreisgebietsreform
Hauptthemen: Stellungnahme zu Korrekturen der Kreisgebietsreform, Analyse der Demographie und Pressefragen zur VI „Wir entscheiden mit“ Stellungnahme zu Korrekturen der KreisgebietsreformSPD und Linke haben ein paar kleine Änderungen ins Spiel gebracht – der Versuch,...
29.03.2017 | Kreisgebietsreform
Hauptthemen: Eröffnung VI "Wir entscheiden mit", Anhörung zur Kreisgebietsreform im Innenausschuss Eröffnung VI "Wir entscheiden mit"Wir stellen die von BVB / FREIE WÄHLER maßgeblich unterstützte Volksinitative zur Verbesserung der direkten Demokratie in Brandenburg...
22.03.2017 | Andere
Hauptthema: Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger Rechtsansichten Altanschließer: Bundesverfassungsgericht maßregelt die Brandenburger RechtsansichtenEntscheidung zur Verfassungswidrigkeit rückwirkender Beiträge war nicht „überraschend“...
14.03.2017 | Andere
Hauptthema: Bevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg sind fern der Realität - Steigende Geburten und Zuwanderung Geburtenboom und erheblich mehr Zuwanderung in BrandenburgBevölkerungsprognosen des Landes Brandenburg liegen deutlich daneben – Mehr Zuwanderung und...
07.03.2017 | BER
Hauptthemen: Weiterhin Chaos am BER – Wir fordern Untersuchungsausschuss; Doppelter Erfolg für Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform Chaos am BER – Wir fordern UntersuchungsausschussBER: Personal-Karussell, Eröffnung unklar, steigende Kosten und nutzloser...
01.02.2017 | Andere
Hauptthemen: Lehrermangel, Update zu Bürgerentscheid Bernau, Volksinitiative gegen Kreisreform und Volksinitiative für einfachere direkte Demokratie Lehrermangel in BrandenburgElterninitiative aus Eberswalde berichtet von unhaltbaren Zuständen durch Lehrermangel –...
25.01.2017 | Andere
Hauptthemen: Fragwürdige Berichterstattung des RBB zum rot-roten „Aufklärungseifer“ am BER, Pensionszahlungen für frühverrentete Staatssekretäre steigen Fragwürdige Berichterstattung des RBB zum rot-roten „Aufklärungseifer“ am BERDie Verantwortung im Aufsichtsrat des...
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