In den vergangenen 3 Jahren hat Rot-Rot jeden Vorstoß von BVB / FREIE WÄHLER zum Ausbau der direkten Demokratie im Land abgelehnt. Um so überraschender war, dass in der jüngsten Landtagssitzung auf Antrag von SPD und Linke über jene Änderungen der Kommunalverfassung...
Quorum
Schölzel steht für Brückenerhalt
Schölzel steht für Brückenerhalt – BVB / FREIE WÄHLER sieht letzte Chance Bürgermeisterkandidatin Leonie Schölzel und Landtagsabgeordneter Péter Vida betonen, dass der Erhalt der Brücke als Ortsumfahrung für Bad Freienwalde weiterhin möglich ist. Nachdem nur am Quorum...
Kreisgebietsreform: Rot-Rot kämpft gegen Volksbegehren
Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform startet am 29. August – Rot-Rot will Bevölkerung demotivieren und über Quorum stoppen Nachdem sich SPD und Linke auch von knapp 130.000 Unterschriften nicht vom Vorhaben der Kreisgebietsreform abbringen lassen, geht die...
„Tausendfach Nein Zur Kreisreform“
Volksinitiative übertrifft alle Erwartungen – Quorum bereits nach wenigen Wochen erreicht – Abgabe der Unterschriften bereits vorzeitig am 14.02.2017 Die Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform übertrifft alle Erwartungen. Auf der Pressekonferenz nannte es Peter...
Bürgerentscheid Bad Freienwalde: Senkung des Quorums überfällig!
Bürgerentscheid für Erhalt der Brücke in Bad Freienwalde scheitert denkbar knapp an 150 Stimmen - BVB / FREIE WÄHLER fordert Beschlussaufhebung durch SVV Am 06.12.2015 fand in Bad Freienwalde die Abstimmung über den Erhalt der Brücke statt. Rund 59% der Bürger...