Tag Suche : Rot-Rot

Rot-Rote Ablehnung aus Gesichtswahrung

Rot-Rot lehnt Annahme des Volksbegehrens gegen die Kreisgebietsreform ab, nimmt abgespeckten eigenen Entschließungsantrag an (mehr …)

Kreisgebietsreform

16.11.2017

Rot-Rot verhindert Sofortmaßnahmen am Rudower See

Antrag von Péter Vida abgelehnt, keine Phosphatausfällung vorgesehen: Rot-Rot betätigt sich bei Rettung des Rudower Sees als Bremser (mehr …)

Andere

29.09.2017

Kreisgebietsreform: Rot-Rot kämpft gegen Volksbegehren

Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform startet am 29. August – Rot-Rot will Bevölkerung demotivieren und über Quorum stoppen (mehr …)

Kreisgebietsreform

29.06.2017

Kreisreform ist rot-roter „Blindflug“

Rot-Rote Kreisreform hat keine Einspareffekte – Kosten der Reform sind unbekannt – 450 Mio. € werden willkürlich verpulvert (mehr …)

Andere

29.06.2017

Landrat soll Amtszeit beenden – Vida fordert Klarheit von Ihrke

Rot-Rot will laufende Amtszeit verlängern und Wahl ausfallen lassen – Péter Vida: Landrat Ihrke soll sich dem vorgesehenen Votum der Barnimer stellen (mehr …)

Kreisgebietsreform

16.06.2017

Bananenrepublik Brandenburg

Péter Vida kritisiert rot-roten Antrag: In Vorbereitung zur Kreisgebietsreform dürfen längst angesetzte Wahlen nicht einfach ausfallen (mehr …)

Kreisgebietsreform

19.05.2017

Erneut großer Sieg für Altanschließer: Linie von BVB / FREIE...

Altanschließer: Erste Staatshaftungsklage erfolgreich – Verzögerungstaktik von Rot-Rot sorgt nur für riesige Klagewelle und muss beendet werden (mehr …)

Andere

06.05.2017

BVB / FREIE WÄHLER spart Bürgern mehrere Millionen Euro!

Landesregierung knickt nach 24 Stunden ein - Musterverfahren für Abwasserzweckverbände wird zugelassen! (mehr …)

Andere

26.04.2017

Mühlenfeld macht den Abflug – und was dann?

Politik versucht, sich einmal mehr von jeglicher Verantwortung und Schuld am Desaster des BER reinzuwaschen (mehr …)

BER

06.03.2017

(K)Ein Herz für Dörfer

Iris Schülzke hält Plädoyer für Dörfer – Rot-Rot lehnt mehr Eigenständigkeit ab, Entwicklung und Mitbestimmung im ländlichen Raum wird weiter behindert (mehr …)

Andere

03.03.2017

BER: Regierungsfraktionen kehren Anliegerprobleme unter den Teppich

Rot-Rot will Gras über die Anhörung wachsen lassen – Alle Anträge von BVB / Freie Wähler zugunsten der betroffenen Bürger  wurden verschoben (mehr …)

BER

24.02.2017

Pressekonferenz vom 21.02.2017

Hauptthemen: Antrag Livestream; Umgang von Rot-Rot mit Volksbegehren „Kreisreform stoppen“; Bürgerentscheid Bernau „Rathaus-Neubau stoppen“ (mehr …)

Andere

23.02.2017

Kreisgebietsreform: Juristische Keule gegen Bürgerwillen

Rot-Rot kritisiert Volksbegehren gegen Kreisgebietsreform als potentiell verfassungswidrig und versucht, es mittels Rechtsgutachten zu kippen (mehr …)

Kreisgebietsreform

21.02.2017

Missbrauch von Verwaltung zu Wahlkampfzwecken eindämmen!

BVB / FREIE WÄHLER kritisiert den rechtswidrigen Missbrauch von Verwaltungsressourcen zu Wahlkampfzwecken – Rundschreiben des Innenministers gefordert (mehr …)

Andere

30.11.2016

Unrecht beim Bodenreformland bleibt ohne Folgen

Rot-Rot lehnt Entschädigung für Opfer staatlicher Willkür bei der sittenwidrigen Aneignung von Bodenreformland durch das Land Brandenburg ab Der Fall der Altanschließer ist nicht das erste Mal, dass das Land Brandenburg‬ seine eigenen Bürger illeg...

Andere

09.06.2016

BER-Bericht des Landesrechnungshofs – Kurzfassung

Das Versagen der Landesregierung leicht verständlich offenbart – Die Präsentation des Landesrechnungshofs In der Sitzung vom 16.02.2016 präsentierte der Landesrechnungshof die Zusammenfassung seines Berichts zum Versagen des Landes Brandenbur...

BER

18.02.2016

Watsche für Rot-Rot-Grüne Energiepolitik in Brandenburg

Energie-Forum in Zossen - Rot-Rot-Grüne Energiewende in Kritik - Volksinitiative beendet Unterschriftensammlung erfolgreich Um die Zukunft der Energieversorgung in Brandenburg‬ und die Sinnhaftigkeit der aktuellen ‪Energiewende‬ ging es am 22.06.2...

Windkraft

23.06.2015

Landesregierung will Forstangestellten Maulkorb verpassen!

Iris Schülzke protestiert gegen die geplante Regelung, Forstangestellten vorzuschreiben, wie sie in ihren Ehrenämtern zu handeln haben Hintergrund des Regierungsvorhabens ist vermutlich die wachsende Unzufriedenheit der Fachleute über den Umgang d...

Andere

01.06.2015

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