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Zweistelliges Ergebnis im Visier

06.03.2019 | Wahlen

Frankfurter-Bürger-Initiative stellt als Listenvereinigung mit BVB/FREIE WÄHLER für die Kommunalwahl 15 Kandidatinnen und Kandidaten aus der Mitte der Gesellschaft auf

Am vergangenen Sonntag fand im Bürgerbüro FBI die gemeinsame Nominierungsversammlung der Frankfurter-Bürger-Initiative (FBI) und der Brandenburger Vereinigte Bürgerbewegung/Freie Wähler (BVB/Freie Wähler) statt. Zu Beginn der Versammlung wurde, unter Leitung von Péter Vida, der einstimmige Beschluss gefasst, zur kommenden Wahl der Stadtverordnetenversammlung Frankfurt (Oder) als Listenvereinigung unter der Bezeichnung „Frankfurter-Bürger-Initiative/BVB/FREIE WÄHLER“ anzutreten.

Die FBI hatte sich bereits im Oberbürgermeister-Wahlkampf 2018 mit dem Ziel engagiert, in Frankfurt (Oder) die Weichen für die Stadtpolitik neu zu stellen.  Den Mitstreitern der FBI ging es zunächst darum die desolate Situation des Stadthaushalts darzustellen und mit einem „10-Punkte-Sofort-Programm“ Lösungswege aus der Schuldenkrise aufzuzeigen. Damit hatte man einen wichtigen Akzent im OB-Wahlkampf gesetzt. Die Aktivitäten der FBI stießen von Anfang an auf große öffentliche Resonanz. Die oft wiederholte Forderung von Bürgerinnen und Bürgern „Es müsse sich in der Politik etwas ändern…“ mündet nun in der Kandidatur von insgesamt 15 Bürgerinnen und Bürgern für die Listenvereinigung bei der Kommunalwahl am 26.5.2019.

Rudolf Haas, Frank Zimmermann und Uwe Henning führen jeweils die Wahlliste in den drei Wahlkreisen an. Auf jeder Liste folgen vier weitere Kandidatinnen und Kandidaten, mitten aus der Gesellschaft, mit unterschiedlichsten Berufen und Biographien, ausgestattet mit Kompetenz, Erfahrung und vor allem auch dem starken Willen, sich für ein lebens- und liebenswertes Frankfurt (Oder), ohne parteipolitische Schranken und Interessen, zu engagieren. Nach dem großen Erfolg des Volksbegehrens von BVB/Freie Wähler zur „Abschaffung der Straßenausbaubeiträge“, wo man mit vielen Unterstützern in Frankfurt (Oder) über 7.000 Unterschriften gesammelt und damit das landesweit beste Ergebnis erreicht hat, strebt die Listenvereinigung FBI/BVB/FREIE WÄHLER nun bei der Kommunalwahl, mit einer starken und kompetenten Gruppe, ein zweistelliges Wahlergebnis an.

Die FBI legt vor allem Wert auf die Feststellung, dass sie keine Partei ist, sondern ausschließlich die Interessen der Bürgerinnen und Bürger von Frankfurt (Oder) vertritt und damit, so Sprecher Rudolf Haas: „eine echte und zukunftsorientierte Alternative“, zu den angestammten Parteien ist.  Deshalb wurde auch kein konventionelles Wahlprogramm erstellt. In einem „Wahlprogramm zum Mitmachen“ sind alle Bürgerinnen und Bürger weiterhin aufgefordert Ihre Vorstellungen einzubringen, wohin sich die Stadt Frankfurt (Oder) bis 2030 entwickeln soll und welche Maßnahmen und Investitionen für ein lebens- und liebenswertes Frankfurt (Oder) erforderlich sind. Die Ergebnisse der Meinungen und Beiträge fließen dann Ende April in das Wahlprogramm der FBI für die Kommunalwahl mit ein.

Hauptziel der FBI ist, dass Frankfurt (Oder) endlich wieder in die Lage versetzt werden muss, selbst gestalten zu können. Dazu wurde von Rudolf Haas, einem der Spitzenkandidaten zur Kommunalwahl, im Rahmen der Eröffnung des Bürgerbüros, ein „500-Mio-Euro-Zukunftsprogramm“ vorgestellt. Kernforderung der FBI ist dabei die Sanierung der Finanzen, wo die Stadtverwaltung die Versäumnisse seit 2010 aufarbeiten und die dringend notwendigen Hausaufgaben machen muss. Dazu gehört aus ihrer Sicht ein ehrlicher Kassensturz, klare Zielvorgaben für die städtischen Gesellschaften, ein realistischer Fahrplan für die Schuldentilgung, ein neues Personalkonzept mit sozialverträglicher Anpassung des Personalstandes, eine Prioritätenliste für Investitionen und die massive Forderung an Land, Bund und EU, einen entscheidenden Beitrag zu leisten, die Lebensverhältnisse in der Stadt Frankfurt (Oder) zu verbessern.

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