Iris Schülzke: Rot-Rot will Förderung auf wenige Regionen beschränken – Menschen im „Rest“ des Landes werden im Stich gelassen Bereits jetzt entwickelt sich Brandenburg immer weiter auseinander. Doch statt gegenzusteuern, verstärkt die rot-rote Regierung mit ihrer...
Aktuelles
Haushaltsdebatte: Rot-Rot setzt falsche Prioritäten
Sinkende Investitionen, von denen zudem der BER der größte Posten ist – Rot-Rot übt sich in Selbstbeweihräucherung und setzt falsche Prioritäten Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) kritisierte, dass der Haushalt weder auf die volkswirtschaftlichen Gegebenheiten, noch auf...
Brandenburger Bürgerblatt August/September 2016
Heute erschien die Ausgabe August/September 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen...
Klimaschutz kritisch: Was geht uns eigentlich Paris an?
Klimaschutz-Konferenz in Paris führt zu unrealistischen Forderungen und Programmen – Was kommt auf die Bevölkerung zu? Die UN-Klimakonferenz hat im Dezember 2015 in Paris mit 195 Staaten der Welt einen Klimavertrag als ambitioniertes Abkommen verabschiedet. Zur...
Kita: Personalschlüssel verbessern, Elternbeiträge senken!
Antrag zur Verbesserung der Kinder- und Familienfreundlichkeit: Personalschlüssel in Kitas verbessern, Elternbeiträge senken BVB / FREIE WÄHLER will Rot-Rot beim Wort nehmen. Nachdem in den letzten Wochen wieder mit großer Gebärde Versprechungen zur Entlastung der...
„Mehr hungrige Wölfe in der Lausitz“
Kleine Anfrage von Iris Schülzke deckt auf: Ersatz für Wolfsschäden war 2016 bis August bereits drei Mal höher als im gesamten Jahr 2015 Die Schäden durch Wölfe haben sich in Brandenburg seit 2012 mehr als verdoppelt. Der geleistete Schadensersatz war 2016 bis August...
Altanschließer: 250 Mio. Euro Hilfe vom Land!
Altanschließer – Gutachten stützen grundlegend unsere Positionen – Landesregierung will 250 Mio. Euro Hilfe zur Verfügung stellen, täuscht aber weiter Die Landesregierung Brandenburg hat angekündigt, am 20.09.2016 bekannt zu geben, welche Mittel und Hilfen sie für die...
Altanschließer: Nicht reden, handeln!
BVB / FREIE WÄHLER mit konkretem Vorschlag zur Kostenübernahme bei Altanschließerbeiträgen Nachdem Rot-Rot bereits 10 Anträge von BVB / FREIE WÄHLER zur Lösung des Altanschließerproblems und anderer Fragen des Kommunalabgabenrechts abgelehnt hat, stützt nun auch das...
BER in klein: Kostenexplosion bei Rathaus-Neubau in Bernau
Warnung der Unabhängigen bestätigt sich: Kostenexplosion bei Rathaus-Neubau in Bernau – Kosten verdoppeln sich noch vor erstem Spatenstich Es ist eingetreten, wovor Die Unabhängigen seit Jahren gewarnt haben und dafür von Linken, SPD, CDU immer und immer wieder...
Voller Erfolg für BVB / FREIE WÄHLER
Brandenburg-Tag in Hoppegarten führte viele Bürgerinnen und Bürger zu uns Auf dem Brandenburg-Tag am 3. und 4. September in Hoppegarten konnten sich die Fraktionen des Brandenburger Landtages präsentieren. Auch die Landtagsgruppe von BVB / FREIE WÄHLER bekam diese...