Enquete-Kommission ländlicher Raum tagt in Iris Schülzkes Heimat Schliebener Land – Bürger und Unternehmer benennen Probleme Nach ihrem Landtagseinzug musste Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) nach 24 Jahren als Amtsdirektorin von Schlieben schweren Herzens an ihren...
Aktuelles
Musterschreiben Altanschließer
Aus aktuellem Anlass: Musterschreiben für den Antrag auf Aufhebung der Bescheide und auf Rückerstattung – Hilfe für Alt- und Neuanschließer Am 19.02.2016 hat das Bundesverfassungsgericht in weiteren 25 Fällen die Beitragsbescheide für Altanschließer in Brandenburg...
Spreewald-Tourismus in Lübben in Gefahr
Rad- und Wanderwege beim Hartmannsdorfer Wehr auf Jahre gesperrt – Landesregierung sieht sich nicht als zuständig an – Wir haken nach! Die Antwort der Landesregierung auf unsere Kleine Anfrage zum Hartmannsdorfer Wehr ist eingetroffen. Und sie verheißt nichts Gutes....
Pressekonferenz vom 14.06.2016
Hauptthemen: Abwasserverbände versuchen neue Tricks mit Altanschließern, Wahleinspruch gegen Bürgerentscheid Brückenabriss Bad Freienwalde Kampf gegen Altanschließer-Tricksereien der Zweckverbände Auch der Abwasserzweckverband „Nieplitz“ (Beelitz, Seddiner See)...
Strompreisexplosion statt Strompreisbremse
SPD verspricht in der Presse Bremse beim Strompreis, aber kündigt im Landtag nur noch mehr Ausgaben für Netzausbau und Speicher an Ministerpräsident Woidke (SPD) beklagte sich in der Presse vor einigen Wochen über die hohen Strompreise und...
BER: Verantwortungslosigkeit beim Schallschutz
Antrag zur Übernahme der Verantwortung durch das Land Brandenburg für die Umsetzung des versprochenen BER-Schallschutzes durch SPD, Linke und CDU abgelehntMeldungen über Verzögerungen beim BER sind inzwischen zur Gewohnheit geworden. Nun sollte man denken:...
Schulbildung bei Medienkompetenz teilweise mangelhaft
Iris Schülzke begrüßt in ihrer Rede Initiative für Medienkompetenz, doch die Grundvoraussetzungen in den Schulen sind teilweise mangelhaft Für immer mehr Berufe werden Fähigkeiten im Umgang mit IT und Medien zur notwendigen Kompetenz....
Unrecht beim Bodenreformland bleibt ohne Folgen
Rot-Rot lehnt Entschädigung für Opfer staatlicher Willkür bei der sittenwidrigen Aneignung von Bodenreformland durch das Land Brandenburg ab Der Fall der Altanschließer ist nicht das erste Mal, dass das Land Brandenburg seine eigenen Bürger illegal finanziell...
Kreisgebietsreform: Wie aus Zustimmung absolute Ablehnung wurde
Leitbildentwurf von SPD und LINKEN stößt auf geschlossene Ablehnung – Anhörung von Bürgermeistern, Landräten, Kreistagsvorsitzenden und Personalräten Alle Bürgermeister, Landräte, Kreistagsvorsitzende und...
Pressekonferenz vom 07.06.2016
Hauptthema Altanschließer: Rechtsgutachten bestätigt unsere Positionen – Rückzahlung empfohlen, bei Anweisung zum Beitragsmodell ist Land in Pflicht Das Brandenburger Innenministerium hat vor drei Monaten ein Rechtsgutachten zu den Folgen der...