von Robert Soyka | Apr. 27, 2020 | Energieversorgung
Seit Jahren bringt die EEG-Umlage die Grünen ins Dilemma. Auf der einen Seite ist die Höhe ein Zeichen des Scheiterns der Grünen. Denn von ihnen 2004 wurde versprochen, ihr Förderprogramm für erneuerbaren Energien würde den durchschnittlichen Haushalt nicht mehr...
von Robert Soyka | Apr. 7, 2020 | Gesundheit
Noch vor einer Woche argumentierte er im RBB gegen Wirtschaftsminister Steinbach für einen strengeren Coronaschutz (ab 41:14). Heute musste sich Rheinsbergs Bürgermeister Frank-Rudi Schwochow mit einer Corona-Infektion in häusliche Quarantäne begeben. Wir wünschen...
von Katharina | März 27, 2020 | Soziales
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert das parteipolitisch motivierte Vorgehen des Schwedter Bürgermeisters Polzehl. Anstatt auf konstruktive Vorschläge des politischen Raumes einzugehen und in der Corona-Krise an einem Strang zu ziehen, nimmt er sinnvolle Vorschläge zum Wohle...
von Robert Soyka | März 26, 2020 | Kommunalabgaben, Soziales
Eigentlich ist es logisch: Wenn die Kita keine Betreuung anbietet, dann sollten auch keine Kitabeiträge verlangt werden. Am 16.03. machten wir daher den Vorschlag, für den Zeitraum ohne Betreuungsangebot die Kita-Beiträge zu erlassen. Die Landesregierung versprach,...
von Katharina | März 23, 2020 | VI "Brandenburg braucht Tegel"
BVB / FREIE WÄHLER beendet unter den gegebenen Umständen die Volksinitiative zur Offenhaltung des Flughafens Tegel. Zwar wurde die erforderliche Zahl von mehr als 20.000 Unterschriften erreicht, jedoch nicht innerhalb der ursprünglichen Frist. So sieht das...
von Robert Soyka | März 17, 2020 | Gesundheit
Die Eindämmung des Corona-Virus in Deutschland ist gescheitert. Veranstaltungen werden abgesagt, der Schul- und Kitabetrieb eingeschränkt. Ziel dieser Maßnahme ist nicht mehr, das Virus zu isolieren, sondern die Ausbreitung zu verlangsamen. Zwar bestätigt sich, dass...
von Robert Soyka | März 16, 2020 | Kommunalabgaben, Landtagsfraktion
Aufgrund der gegebenen Umstände und der amtsärztlichen Hinweise sowie Allgemeinverfügungen zum Corona-Virus wird die Infotour der Landtagsfraktion zu den Erschließungsbeiträgen unterbrochen. Die Versammlungen, die ab kommender Woche vorgesehen waren, werden...
von Robert Soyka | März 14, 2020 | Bildung, Gesundheit, Soziales
Schulen und Kitas in Brandenburg bleiben von einschließlich MITTWOCH, dem 18.03.2020 bis zum regulären Ende der Osterferien am 19.04.2020 geschlossen. Die Landesregierung hat dies aufgrund der Corona-Epidemie veranlasst. Ausnahmen: Der Betrieb in Förderschulen und...
von Robert Soyka | März 14, 2020 | Energieversorgung, Windkraft
Eine Kleine Anfrage der BVB / FREIE WÄHLER Fraktion im Landtag Brandenburg hat neue Zahlen zur Entwicklung der Windkraft erbracht. Die Landesregierung baut trotz bestehender Überkapazität nicht nur weiter aus, sie schießt sogar schon Ende 2019 über ihr Ziel für 2030...
von Robert Soyka | März 10, 2020 | BER
In Blankenfelde-Mahlow droht bei der Eröffnung des BER für noch mehr Anwohner Fluglärm als erwartet. Denn das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung (BAF) will nicht die eigentlich erhoffte Nordumfliegung, sonder gerade über Blankenfelde starten lassen. Das wird rund...
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