Freie Wähler auf Bootstour mit klarer Botschaft ins Wahljahr 2019 Nach fast sechs Monaten durchgehendem Sommerwetter laden die Freien Wähler zur Bootstour auf Brandenburgs Gewässern - und es regnet. Freie Wähler-Chef in Brandenburg an der Havel, Marco Bergholz, ist...
Aktuelles
Erhebliche Rechtsmängel bei Auftragsvergaben der Stadt Teltow
Nun ist es öffentlich: Erhebliche Rechtsmängel bei Auftragsvergaben der Stadt Teltow. Auch zum Schaden der Bürger? Was BFB-Teltow seit langem kritisierte und damit gegen starke Parteistrukturen ankämpfen musste, ist nun amtlich: Kein durchgängig rechtsstaatliches...
BVB-FREIE-WÄHLER-Antrag auf Landeshilfe für Finowkanal im Landtag abgelehnt
In besonderer Verantwortungslosigkeit übte sich die Regierungskoalition am vergangenen Freitag im Landtag beim Thema Schleusenrettung am Finowkanal. Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf finanzielle Unterstützung seitens des Landes gegenüber den Kommunen wurde...
BVB / FREIE WÄHLER im Landtag: Klare Kante gegen Landschaftszerstörung und Lobbyismus
In der aktuellen Landtagsdebatte bezog Péter Vida für BVB / FREIE WÄHLER nochmals klar Position gegen einen weiteren Windkraftausbau im Land. Nach der vom Ministerpräsidenten angekündigten (teilweisen) Kehrtwende gilt es nun, nicht locker zu lassen. Mit der...
BVB / FREIE WÄHLER mit klarer Position zum Doppelhaushalt 2019/2020
In der gestrigen Landtagssitzung wurde der Doppelhaushalt 2019/2020 in erster Lesung beraten. Landtagsabgeordneter Péter Vida umriss in seiner Rede die Schwerpunkte für BVB / FREIE WÄHLER. So ist der Umstand, dass obwohl schon im September 2019 gewählt wird und...
Schleusenbetrieb am Finowkanal sichern – BVB / FREIE WÄHLER mit Antrag im Landtag
BVB / FREIE WÄHLER unternimmt einen Vorstoß zur Sicherung des Schleusenbetriebs am Finowkanal. Nach Abbruch der Verhandlungen zwischen Anrainerkommunen und Bund besteht die Gefahr der Einstellung des Schleusenbetriebs samt der durchgängigen Nutzung mit...
Endlich: Kehrtwende bei Windkraft ist Bestätigung für BVB / FREIE WÄHLER – Aber weitere Maßnahmen nötig
Die heute vorgestellte Bundesratsinitiative der Brandenburger Landesregierung in Sachen Windkraft stellt die wortgleiche Umsetzung einer jahrelangen Forderung von BVB / FREIE WÄHLER dar. Mehrfach hat BVB / FREIE WÄHLER die Abschaffung der Privilegierung von...
Freie Wähler Schönefeld gegründet – Sofortiger Beitritt zu BVB / FREIE WÄHLER
In der vergangenen Woche wurden nun offiziell die Freien Wähler Schönefeld (FWS) gegründet. Die aus der Bürgerinitiative gegen Straßenausbaubeiträge hervorgegangene Wählergruppe hat auf ihrer Gründungsversammlung einstimmig den Beschluss gefasst, ab sofort auch als...
BVB / FREIE WÄHLER warnt Landesregierung vor weiteren Steuermitteln für BER
BVB / FREIE WÄHLER warnt die Brandenburger Landesregierung, die zur vermeintlichen Fertigstellung des BER bis 2020 zusätzlich benötigten Finanzmittel von 1 Milliarde Euro anteilig aus dem Landeshaushalt zu bestreiten. Anlass zur Sorge sind Aussagen der...
BVB / FREIE WÄHLER wirkt: Landesregierung steuert bei Windkraft um – Aber noch langer Weg zu gehen
Der kontinuierliche Druck von BVB / FREIE WÄHLER gemeinsam mit landesweit aktiven Bürgerinitiativen zeigt nun auch im Bereich Windkraft Wirkung. So kündigt Ministerpräsident Woidke eine Bundesratsinitiative zur Abschaffung des Windkraftprivilegs im Außenbereich an....