Bei der gestrigen Sitzung (Mittwoch, 25.01.) der Brieselanger Gemeindevertretung gaben sich die Gegner von Bürgermeister Ralf Heimann die Blöße und überreichten gerade einmal rund 670 ungeprüfte Unterschriften. Erforderlich für das rechtmäßige Zustandekommen eines Bürgerbegehren sind aber mindestens 2.700, also mehr als vier Mal so viele wie vorhanden! Die Gegner sammelten mehrere Monate lang Unterschriften, erlaubt ist nach den Gesetzen aber maximal ein Monat Sammelzeit.
Das krachend gescheiterte Bürgerbegehren nutzten die politischen Gegner Heimanns groteskerweise aber als Begründung und Vorwand, um einen Abwahlantrag in die Gemeindevertretung einzubringen. Bei der nächsten Sitzung am 22. Februar soll über die Einleitung eines Bürgerentscheids zur Abwahl von Ralf Heimann entschieden werden. Das Vorgehen der Koalition der Wahlverlierer zeigt ein äußerst bedenkliches Demokratieverständnis und eine merkwürdige Argumentationsweise.
Landesvorsitzender Péter Vida kritisiert den Anführer der Heimann-Gegner, Christian Achilles, scharf: „Achilles hat bis heute nicht überwunden, dass er im Rathaus nicht mehr die graue Eminenz von früher ist und nutzt die Bürger und das Demokratieargument als Nebelkerze für einen persönlichen Rachefeldzug gegen Heimann. Nach einem Bürgerbegehren ohne Bürger sollte man so demütig sein und anerkennen, dass es nicht verfangen hat, anstatt dann auch noch einen Bürgerentscheid ins Leben rufen zu wollen.“
Bei dem mangelnden Rückhalt in der Bevölkerung sollten die Gegner Heimanns sich eher Gedanken darüber machen, ob sie nicht ihren Stuhl räumen und den Weg für gute politische Arbeit endlich frei machen. Einen monatelangen Prozess würde nicht nur die Gemeinde lähmen, sondern auch viel Geld kosten. Und bei der geringen Anzahl von Unterschriften kann man davon ausgehen, dass ein Bürgerentscheid schon am Quorum scheitern wird. Damit wäre nach einer Hängepartie lediglich der Status Quo bestätigt und der unproduktive Streit würde weitergehen.
„Die Bürger Brieselangs sind mit der Arbeit von Heimann in der überwiegenden Mehrheit zufrieden, sonst hätten ja viel mehr Leute unterschrieben. Viele Projekte, die jahrelang verschleppt wurden, hat Ralf Heimann angepackt und zur Entscheidungsreife geführt. Wenn Teile der Gemeindevertretung dann eine Rolle rückwärts machen und die dadurch entstehende Verzögerung Heimann in die Schuhe schieben wollen, ist das einfach nicht in Ordnung“, so der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler Harald Brockmann.
Die in den letzten Jahren entstandene positive Entwicklung muss für die Bürger und die Gemeinde Brieselang fortgesetzt werden. Bürgermeister Ralf Heimann ist trotz des langwierigen Streits zuversichtlich und versöhnlich: „Ich freue mich sehr über den breiten Rückhalt in der Bevölkerung. Viele Bürger haben mir Mut zugesprochen. Deshalb hoffe ich, dass wir bei aller Kritik wieder konstruktiv gemeinsame Wege finden. Meine Tür bleibt für alle offen, damit wir Lösungen finden und umsetzen. Die Bürger Brieselangs erwarten das und haben es auch verdient.“
