12.11.2016 | Andere
Halbzeit Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“: Unabhängige Fraktion lädt zu Großinfostand Am kommenden Samstag zieht die Unabhängige Fraktion eine Halbzeitbilanz zum laufenden Bürgerbegehren „Stopp Rathaus-Neubau“. Nach vielen Gesprächen und Sammelaktionen soll bei...
12.11.2016 | Andere
Die Unabhängige Fraktion Bernau hat zur kommenden Sitzung der Stadtverordnetenversammlung einen Antrag auf Mitgliedschaft der Stadt im Initiatorenverein zur Verhinderung der Kreisgebietsreform gestellt. Seit Anfang November läuft die Kampagne zur Verhinderung der von...
12.11.2016 | Andere
Kritik an einseitiger Förderung von regionalen Wachstumskernen – Förderpolitik überbürokratisiert und vernachlässigt weite Teile Brandenburgs Am 10.11.2016 wurde im Landtag der Bericht zur Entwicklung der Regionalen Wachstumskerne besprochen. Die Landesregierung...
11.11.2016 | Andere
Aktuelle Stunde bringt Lücken in Versorgung mit Breitband und Mobilfunk zur Sprache – Regierungskoalition reagiert mit Antrag, dem sich auch die CDU anschließtUnsere erste Aktuelle Stunde hatte das Internet im ländlichen Raum zum Thema gemacht. So sah sich die...
10.11.2016 | Andere
Tausende Lehrer, Polizisten und Forstarbeiter protestieren vor dem Landtag gegen die Politik der Landesregierung Jahrelange Sparmaßnahmen, Lohnzurückhaltung oder Stellenkürzungen haben den Öffentlichen Dienst im Land Brandenburg an seine Grenzen gebracht. Die Löhne...
09.11.2016 | Andere
Willkür bei der Grundsteuer: Für grundsanierte Gebäude oder Neubauten gilt höhere Bemessungsgrundlage – Landesregierung erhöht sie dennoch In der Antwort zur KA Nr. 2096 erklärt der Finanzminister, dass die Bemessung der Grundsteuer nach Ersatzbemessungsgrundlage bei...
08.11.2016 | Andere
Nach Urteil Landesverfassungsgericht zeigen sich Landtag und Fraktionen kooperativ – Einigung über Rechte und Ausstattung erzielt Zwei Jahre Streit um Gruppenrechte und Gruppenausstattung sind seit dieser Woche zu Ende. Im Ergebnis konnten wir in den wichtigsten...
08.11.2016 | Andere
Hauptthemen: Versorgung mit Internet und Mobilfunk, Einigung über Gruppenrechte und Antrag auf Ablehnung Diätenerhöhung Versorgung mit Internet und MobilfunkErhöhung der Abgeordnetenentschädigung um 4,4 % von der Tagesordnung – Erneute Beratung im...
08.11.2016 | Andere
Erhöhung der Abgeordnetenentschädigung um 4,4 % von der Tagesordnung – Erneute Beratung im Hauptausschuss, geringere Erhöhung wahrscheinlich Nach der Ankündigung der kräftigen Erhöhung der Abgeordnetenbezüge um 4,4 % hatte BVB / FREIE WÄHLER gefordert und beantragt,...
08.11.2016 | Andere
Brieselang: Ausbaggerung des Grabens 506 offenbarte hohe Konzentration verschiedener Giftstoffe – Entsorgung lässt seit Jahren auf sich warten Bei der Unterhaltung der Gräben in der Gemeinde Brieselang wurde es notwendig, umfangreiche Instandhaltungs- und...
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