05.08.2015 | Andere
Der Zossener Arzt ist seit 1990 Mitglied des Landtages. Aus Protest gegen die Regierungspolitik trat er aus der SDP aus. Als unerschütterlicher Bürgervertreter steht er konsequent für Bürgerbeteiligung, Gesundheitsschutz und Nachtflugverbot beim BER. Christoph Schulze...
05.08.2015 | Andere
Der Bernauer Rechtsanwalt ist Initiator zahlreicher Bürgerbegehren. Seit vielen Jahren koordiniert er die Zusammenführung unserer Wählergruppen und Bürgerinitiativen. Péter Vida ist zudem Stadtverordneter von Bernau sowie Kreistagsabgeordneter und Vorsitzender des...
01.08.2015 | Andere
Kleine Anfrage soll klären, ob Regionale Planungsgemeinschaften Richtlinien für Windkraft beachten müssen Eigentlich gibt es auch bei Windeignungsgebieten Richtlinien, die zu beachten sind – so etwa, dass Laub- und Mischwälder nicht für die Windkraft ausgewiesen...
25.07.2015 | Andere
Marode und vielbefahrene L33 schon vor 2019 sanieren, damit Fördermittel genutzt werden können Demonstration gegen den Straßenzustand der L33 in Eggersdorf - Foto: Irina Voigt/MOZ - Link zum Artikel der MOZ Der Bürgermeister der Gemeinde Petershagen/Eggersdorf...
23.07.2015 | Andere
Gescheiterte Polizeireform wird zurückgenommen – Kein Eingeständnis von Rot-Rot, dass Reform ein Fehler war Sonst müssen wir üblicherweise selbst über die verfehlte Landespolitik schreiben. Heute ist dies nicht wirklich nötig. Die Presse quillt geradezu über von...
18.07.2015 | Andere
Antwort der Landesregierung: Politische Aktivität im öffentlichen Raum größtenteils ohne Genehmigung möglich Vor einigen Wochen stellte Christoph Schulze die Kleine Anfrage "Nutzung von öffentlichen Verkehrsflächen durch Bürgerinnen, Bürger und Bürgerinitiativen". Die...
17.07.2015 | Andere
Übersicht über Aktivitäten im Landtag - Brandenburger Bürgerblatt Juli 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe Juli 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER Gruppe monatlich...
11.07.2015 | Andere
Demokratie für Migranten abgelehnt - Antrag auf Einführung direktgewählter Migrationsbeiräte scheitert an SPD, LINKE und AfD Mit haarsträubenden Argumenten lehnte der Landtag am Freitag die Einführung von direkt gewählten Migrationsbeiräten in allen Landkreisen...
11.07.2015 | Andere
Antrag auf Dokumentation des Unterrichtsausfalls abgelehnt - Eltern und Schüler haben das Nachsehen - Linke sagt: "Wir können nicht sagen, was Ausfallstunden sind."Rund eine viertel Million Schulstunden fielen im Schuljahr 2013/2014 aus. Dies ist nicht nur eine...
11.07.2015 | Andere
Grünen-Antrag zu Kommunalabgaben brächte sowohl Vor- als auch Nachteile - in Ausschuss verwiesen Die Grünen reichten im Landtag das "Gesetz zur Vereinfachung der kommunalen Abgabenerhebung" ein. Es beinhaltetet die Verlängerung der Kalkulationsperioden auf bis zu...
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