14.12.2018 | Andere
Der Kandidat von BVB / FREIE WÄHLER fürs Landesverfassungsgericht, Thomas Gerald Müller, konnte bei der gestrigen Wahl im Landtag ein achtbares Ergebnis erzielen. Zuvor hatten sich SPD, Linke, CDU und Grüne abgesprochen, die Kandidaten dieser Parteien jeweils...
04.12.2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER reicht zur kommenden Plenarsitzung einen Gesetzesantrag zur weiteren Eindämmung von Spielhallen im Land Brandenburg ein. Der Antrag des Landtagsabgeordneten Péter Vida sieht die Ausweitung der Sperrzeiten und eine zusätzliche Jugendschutzklausel...
19.11.2018 | Andere
Jüngst debattierte der Landtag zur Einführung des neuen 5G-Standards im Mobilfunkbereich. Es gilt, Forderungen und Ausbauziele für das Land Brandenburg zu definieren. Landtagsabgeordneter Péter Vida wies in seinem Redebeitrag darauf hin, dass die immer wieder...
19.11.2018 | Andere
Der Antrag von BVB / FREIE WÄHLER auf eine Unterstützung des Landes zur Ermöglichung von mehr Städtepartnerschaften wurde mit Stimmen von SPD, Linken und Grünen abgelehnt. In seinem Eingangsstatement wies Landtagsabgeordneter Péter Vida rauf hin, dass...
05.11.2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER hat für die kommende Landtagssitzung einen Antrag zur Stärkung der Städtepartnerschaften der Brandenburger Kommunen eingereicht. Die vom Landtagsabgeordneten Péter Vida eingebrachte Vorlage sieht vor, dass die Landesregierung bis zum 2. Quartal 2019...
05.11.2018 | Andere
Die Situation der im Land tätigen Hebammen und Geburtshilfestationen stellt sich nach aktueller Information der Brandenburger Landesregierung als durchwachsen dar. Auf Anfrage des Landtagsabgeordneten Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) gibt die Landesregierung...
16.10.2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER fordert mehr Anstrengungen zur Beseitigung von Kampfmittellasten im Land. Hierbei kommt vor allem dem Bund eine größere Verantwortung zu. Wie sich aus der Antwort der Landesregierung auf die parlamentarische Anfrage des Landtagsabgeordneten Péter...
11.10.2018 | Andere
Für die nächsten 2 Jahre wird die einzige Babyklappe Brandenburgs am St.-Josefs-Krankenhaus in Potsdam aufgrund von Bauarbeiten geschlossen bleiben. Die Sorge hierüber, die sich mit der Frage des Landtagsabgeordneten Péter Vida (BVB / FREIE WÄHLER) in der...
05.10.2018 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER im Landtag schickt einen eigenen Kandidaten ins Rennen um die Neubesetzung der Positionen im Landesverfassungsgericht. Da das Nominierungsverfahren durch den Hauptausschuss geführt wird, hat BVB / FREIE WÄHLER aufgrund der...
02.10.2018 | Andere
Heute erschien die Ausgabe 3. Quartal 2018 des Brandenburger Bürgerblattes Das Brandenburger Bürgerblatt wird vom Landesverband BVB / FREIE WÄHLER weitergeführt. Mit dieser Übersicht informieren wir quartalsweise über die Arbeit im Landtag, in den Landkreisen und in...
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