18.01.2020 | Energieversorgung, Finanzen
BVB / FREIE WÄHLER kritisiert die Milliardenentschädigungen für "vorzeitig" abgeschaltete Braunkohlekraftwerke. Die meisten Braunkohlekraftwerke wären ohnehin aufgrund ihres Alters und der steigenden Preise für Emissionsrechte im vorgesehenen Zeitraum abgeschaltet...
16.01.2020 | Finanzen, Soziales, Verkehr
In den vergangenen Jahren hat sich in Brandenburg ein gewaltiger Investitionsrückstau gebildet. Vor allem im berlinnahen Raum fehlen Kitas. Und zahlreiche Brücken im Land sind so marode, dass es zu Gewichtsbeschränkungen oder gar Sperrungen kommt. Daher hat die BVB /...
Kenia-Koalition verweigert im Ausschuss die Zweckbindung für Milliardenkredit Überraschend hatte die Koalition aus SPD, CDU und Grünen angekündigt, einen Kredit über eine Milliarde Euro aufzunehmen. Begründung: "Aufbau moderner Infrastruktur". BVB / Freie Wähler...
21.11.2019 | Finanzen
Unser Änderungsantrag zum Zukunftsinvestitionsfonds wurde in den Ausschuss verwiesen. Für einen Milliardenkredit können wir stimmen. Schließlich haben wir seit Jahren gefordert, die nierdrigen, ja negativen Zinsen zu nutzen. Doch es muss sichergestellt werden, dass...
19.11.2019 | Finanzen, Verkehr, Windkraft, Wirtschaft
Die Ansiedlung der Tesla Gigafactory in Grünheide ist erfreulich. Doch die Probleme sollten nicht ausgeblendet werden. Alle freuen sich über die Ansiedlung von tausenden Industrie-Arbeitsplätzen. Allerdings muss man das Projekt auch unter die Lupe nehmen. Elon Musk...
10.11.2019 | Finanzen, Windkraft
Wie von uns bereits vor 2 1/2 Jahren vorhergesagt ist die Windkraft-Industrie in die Krise geraten. Und entgegen den Ausreden der entsprechenden Lobby ist sie daran zu großen Teilen selbst schuld. Es wurde zu schnell, zu viel und zu rücksichtslos gebaut. Statt der...
25.10.2019 | Altanschließer, BER, Energieversorgung, Finanzen, ÖPNV, Windkraft
Mit gehöriger Enttäuschung nimmt BVB / FREIE WÄHLER den Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und Grünen zur Kenntnis. Er ist Ausdruck eines machtorientierten Vorgehens unter Aufgabe zentraler Wahlversprechen und des mangelnden Anpackens drängender landespolitischer...
20.10.2019 | Energieversorgung, Finanzen, Soziales, Windkraft
Es ist so weit: Deutschland hat nun offiziell die höchsten Stromkosten der industrialisierten Welt. Dänemark wurde überholt, vor uns liegen nur noch die Bermuda-Inseln. Warum steigen die Preise? Seit Jahren ist bekannt, dass in Nord- und Ostdeutschland eine massive...
Als Bürgermeister der Gemeinde Niedergörsdorf habe ich 25 Jahre den Konversionsprozess, d.h. die Umwandlung militärischer Flächen in eine zivile Nutzung, aktiv gestaltet. Daher weiß ich sehr genau, wie vielschichtig und natürlich wie finanzaufwendig diese Aufgabe war...
26.03.2019 | Finanzen, Windkraft
Eine kompetent besetzte Mannschaft präsentierte auf der heutigen Pressekonferenz die kommunalpolitischen Inhalte von BVB / FREIE WÄHLER samt deren europapolitischen Bezügen. Als besonderer Gast konnte der FW-Chef von Hessen und Europakandidat auf Listenplatz 2, Engin...
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