07.11.2016 | Kreisgebietsreform
Kreisgebietsreform – Was wird aus den Gerichtsstandorten? Droht die Gerichtsreform? Dirk Stieger aus Brandenburg a. d. Havel zu seinen BefürchtungenBrandenburg an der Havel ist seit langer Zeit Gerichtsstandort. Neben dem Brandenburgischen Oberlandesgericht geht es...
21.10.2016 | Kreisgebietsreform
Kreisgebietsreform stoppen: Bürgernahes Brandenburg – Verein für Erhalt und Stärkung unserer Landkreise, Städte und Gemeinden e.V. gegründet Am 20.10.2016 hat sich der Bürgernahes Brandenburg – Verein für Erhalt und Stärkung unserer Landkreise, Städte und Gemeinden...
15.10.2016 | Kreisgebietsreform
Informationen zur Kreisgebietsreform und Informationen zur Volksinitiative „Bürgernähe erhalten – Kreisreform stoppen“ Trotz der schlechten Erfahrungen bei der Justiz-, Polizei- und Schulamtsreform plant die Landesregierung nun ein weiteres kostspieliges und...
12.10.2016 | Kreisgebietsreform
Kreisgebietsreform bedeutet keine Einsparungen, aber mehr Macht für die SPD und voraussichtlich Aufgabe der ehrenamtlichen Kreistage Péter Vida machte klar, dass wir von der Regierung ein klares Bekenntnis zu den ehrenamtlichen Kreistagsabgeordneten fordern. Diese...
05.10.2016 | Kreisgebietsreform
BVB / FREIE WÄHLER tritt den am 05.09.2016 bekannt gewordenen Kreisfusionsplänen von Rot-Rot mit deutlicher Kritik entgegen Entgegen den bisherigen Versprechungen, einen ausgewogenen, auf die Hinweise von Verbänden und Kommunen gestützten und fachlich begründeten...
22.08.2016 | Kreisgebietsreform
Nachberichterstattung des rbb zum Sommerinterview mit Christoph Schulze im rbb am 21.8.2016 Am Sonntag, dem 21.8.2016 wurde das Sommerinterview, das der rbb mit prinzipiell allen im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien durchführt, ausgestrahlt. Der rbb hatte...
14.08.2016 | Kreisgebietsreform
Zeichen des Scheiterns: Rot-Rot versucht vergeblich, sich mit immer größeren Summen Zustimmung zur geplanten Kreisgebietsreform zu erkaufen Die heutigen Ankündigungen von Finanzminister Görke zur Ausgestaltung der Gebietsreform machen eines deutlich: Inhaltlich ist...
13.07.2016 | Kreisgebietsreform
Gegen unsere Stimmen: Rot-Rot setzt im Landtag Leitbild zur Kreisgebietsreform durch – Grüne Enthaltung, Opposition sonst geschlossen gegen Zwangsfusionen Die rot-rote Koalition wollte den Leitbild-Entwurf im Schnelldurchlauf noch vor der Sommerpause durch den Landtag...
09.07.2016 | Kreisgebietsreform
Unbewiesene und sogar widerlegte Behauptungen werden als Grundlage der Kreisreform angegeben – Demografische Prognosen in der Retrospektive Kreis- und Gemeindegebietsreform im Land Brandenburg, das sogenannte „Reformprojekt“ von SPD und Linkspartei, „um Brandenburg...
01.07.2016 | Kreisgebietsreform
Verfassungswidriges Durchboxen des geänderten Leitbilds trotz massiver Kritik – Rot-Rot will Kreisgebietsreform um jeden Preis Kurz vor der Abstimmung im Innenausschuss war bekannt geworden, dass es selbst aus dem eigenen Ministerium am Leitbild massive Kritik gab. Er...
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