Nachberichterstattung des rbb zum Sommerinterview mit Christoph Schulze im rbb am 21.8.2016
Am Sonntag, dem 21.8.2016 wurde das Sommerinterview, das der rbb mit prinzipiell allen im Brandenburger Landtag vertretenen Parteien durchführt, ausgestrahlt. Der rbb hatte dazu für die FREIEN WÄHLER in Brandenburg Christoph Schulze als Interviewpartner erbeten.
Eigentlich ist das Institut des Sommerinterviews dafür vorgesehen, noch mal komprimiert über die Themen, Inhalte und Ziele der jeweiligen politischen Gruppierung zu informieren.
„Schon bei Beginn des Sommerinterviews stellte ich fest, dass die Fragen der Journalistin Frau Tina Rohowski wenig oder gar nichts mit dieser Grundausrichtung eines Sommerinterviews zu tun hatten, die Ziele, Absichten und Zukunftsstrategien der FREIEN WÄHLER im Landtag Brandenburg zu beleuchten. Von vornherein waren die Fragen sehr persönlicher Natur, immer nur auf meine Person zugeschnitten und immer mit der Intention, mich in eine Rechtfertigungsrolle drängen zu wollen. Als Interviewpartner hat man es dann schwer, aus diesem Teufelskreis herauszukommen, denn die Journalisten bestimmen mit ihrer Art der Fragestellung den gesamten Ablauf und den Charakter des Interviews“, beschreibt Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER Gruppe) den Verlauf des rbb-Interviews.
„Die Fragen wurden uns vorher auch nicht mitgeteilt. Im Hinblick, dass ich eigentlich Vertrauen in Journalisten und den Journalismus hatte, schien mir das auch nicht notwendig. Ich bin im guten Glauben, zu einem sachlichen Interview eingeladen worden zu sein, zu dem Interview gegangen“, beschreibt Herr Schulze die Ausgangssituation. Das Interview dauerte real mindestens 30 Minuten Aufnahmezeit, und Christoph Schulze (BVB / FREIE WÄHLER Gruppe) äußerte sich auch zu vielen Sachfragen wie BER und Kreisgebietsreform umfassend, die aber im gesendeten Interview überhaupt nicht vorkamen.
„Die Themen, die uns als FREIE WÄHLER wichtig sind, über die ich gerne gesprochen hätte, nämlich das Leben und die Probleme der Menschen im Hinblick auf landespolitische Probleme wie Abwasser, Innere Sicherheit, Bildung, Kita-Fragen, Funknetz, Polizei, Flüchtlingsproblematik oder zur Situation der medizinischen Versorgung und anderes mehr kamen nicht zur Sprache. Dafür war dann keine Zeit da. Das ist schade, denn darum sollte es doch eigentlich gehen, um die Menschen und was die Politik für sie tun kann.“
Was dann der rbb in seiner Online-Ankündigung aus den Antworten gemacht hat, dass Christoph Schulze oder die FREIEN WÄHLER einen Kursschwenk in Richtung Zusammenarbeit mit der AfD machten, ist grotesk und im Grunde genommen genau das Gegenteil von dem, was gesagt und aufgenommen worden ist. Wenn der rbb das aufgenommene Material nicht gelöscht hat, sollte es ganz einfach sein, sich diese Passagen zeigen zu lassen. „Auf die von der Journalistin Rohowski gestellte Frage, was die Freien Wähler machen, wenn die AfD oder AfD-nahe Personen auch Unterschriften sammeln, habe ich zu keinem Zeitpunkt auch nur ansatzweise angedeutet, dass ich dafür bin, die AfD in den Verein der Volksinitiative gegen die Kreisgebietsreform aufzunehmen. Das volkstümliche Zitat ,die Hand, die ich nicht abhacken kann, im Zweifelsfall zu schütteln‘, bezog sich darauf, dass man bei einer solchen Volksunterschriftenaktion gar keinen Einfluss darauf hat, wer da Unterschriften sammelt und dass man sich nicht aussuchen kann, wer da vor Ort mitmacht. Wie sollte man das auch beeinflussen oder verhindern wollen oder können? Ein jeder Bürger ist doch frei, das zu machen, was er will: mitmachen oder nicht mitmachen. Also wird man es wohl tolerieren müssen“, so Christoph Schulze.
„Das ist doch absurd“, kommentiert Christoph Schulze die Falschmeldung des rbb. „Denn die im Off eingespielte Frage ,die AfD würde er da ins Boot holen‘ war nicht diejenige, die mir Frau Rohowski vom rbb tatsächlich gestellt hat!“
Dieser Teil des Sommerinterviews des rbb mit Christoph Schulze (BVB/ FREIE WÄHLER Gruppe) zeigt, dass seitens des rbb versucht wird, eine nicht vorhandene Nähe zur AfD herzustellen.
„Der rbb und die Journalistin Rohowski wissen anhand des Interviewmaterials, dass ich mich zu einer direkten Zusammenarbeit mit der AfD aus politischen, moralischen und ethischen Gründen ganz klar ablehnend erklärt habe“, betont Christoph Schulze.
Mit dem Wissen, diesen ganz präzisen Aussagen von Christoph Schulze ist der Versuch, eine Nähe zur AfD zu suggerieren, nicht nur als Missverständnis oder Irrtum, sondern nur noch als Vorsatz zu interpretieren. Die Abmoderation des rbb-Beitrags von Dirk Platt, Zitat: „Schulzes Äußerungen zur AfD sorgen bei den FREIEN WÄHLERN für einigen Wirbel. Péter Vida legt Wert auf die Feststellung, dass es mit der AfD keine Zusammenarbeit geben werde“, setzt dem Ganzen die Krone auf. Mit der eigenen Falschmeldung wird auch noch plump versucht, nicht vorhandene Zwietracht bei den FREIEN WÄHLERN zu suggerieren. Dies widerspricht den grundlegendsten journalistischen Mindeststandards. Christoph Schulze kommentiert dieses Vorgehen des rbb lapidar: „Ich bin schon überrascht, wie viel Arbeit man darauf verwendet, Widersprüche künstlich zu erzeugen und damit falsche Schlagzeilen zu produzieren. Unter guter journalistischer Arbeit verstehe ich etwas anderes, aber das muss jeder mit sich selber ausmachen.“
Es wird erkennbar, dass der rbb eine Falschmeldung verbreitet, die in dem Teil nicht den Inhalt des Interviews wiedergibt, sondern auch in der Sache unzutreffend ist. Es wird nun versucht, etwas zu interpretieren, was es nicht gibt.
BVB / FREIE WÄHLER protestiert gegen diese unerträglichen Unterstellungen und weist auch darauf hin, dass eine derartige Behandlung gegenüber keiner anderen Partei bei den Sommerinterviews an den Tag gelegt wurde, wie sich sowohl aus den TV-Ausgaben als auch den textlichen Zusammenfassungen ergibt.
Wir gehen davon aus, dass sich landespolitische Presseberichterstattung an Fakten und Tatsachen ausrichtet und nach gleichen Grundsätzen verläuft. Dies wurde vorliegend vom rbb eklatant missachtet.
Als Fazit kann man festhalten, dass es der Versuch des rbb ist, eine billige Schlagzeile zu produzieren und der Versuch, Spaltpilze und Zwietracht in die Reihen der FREIEN WÄHLER und in die Reihen der Gegner der Kreisgebietsreform zu tragen.
Am Ende wird es bei diesem untauglichen Versuch bleiben, FREIE WÄHLER oder Christoph Schulze irgendetwas zu unterstellen, was unwahr und grotesk ist. Aber mit aus dem Zusammenhang gerissenen Passagen kann man immer etwas machen – da geht halt was.
