BVB / FREIE WÄHLER bedauert Entscheidung des Landesverfassungsgerichts – Landesweite Behinderungen des Volksbegehrens zu beklagen BVB / FREIE WÄHLER bedauert die heute bekannt gewordene, aber offenbar schon am Montag ergangene Entscheidung des...
VI „Erschließungsbeiträge abschaffen“
Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge startet
80.000 Unterschriften in den Ämtern oder online angefordert als "Briefeintragung" notwendig - Sammlung von Unterschriften mittels Listen auf der Straße ist NICHT möglich! Das Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für Sandpisten beginnt am Dienstag,...
Klage vor Landesverfassungsgericht: Unterschriftensammlung für Volksbegehren muss während Pandemie erleichtert werden
BVB / FREIE WÄHLER hat am heutigen Tag Klage vor dem Landesverfassungsgericht Brandenburg eingereicht Hintergrund ist das am 12. Oktober startende Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für Sandpisten. Dieses muss unter Pandemiebedingungen 80.000...
Antrag in Teltow: Sandpisten in Seehof als erschlossen werten!
BVB / FREIE WÄHLER beantragen in Teltow Anerkennung von Sandpisten als erschlossene Straßen Derzeit läuft die brandenburgweite Volksbegehren zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge für "DDR-Sandpisten" an. Mindestens 80.000 Brandenburger müssen hierbei in den...
Großes Sommer-Interview mit BVB / FREIE WÄHLER-Vorsitzendem Péter Vida
Seitenfüllendes Interview über drei Zentrale Themen von BVB / FREIE WÄHLER: Erschließungsbeiträge, direkte Demokratie und Altanschließer Anfang Juli gab Péter Vida, der Vorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER ein großes Interview, das nun im Prignitzer / SVZ...
Volksinitiative meistert Landtags-Anhörung
Rund zweieinhalb Stunden standen die Vertreter der Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ im Infrastrukturausschuss des Landtages Rede und Antwort. Im Namen der rund 32.000 Unterschreiber wurde das Ziel für mehr Beitragsgerechtigkeit und Entlastung der...
Anhörung zur Volksinitiative Erschließungsbeiträge abschaffen!
Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ geht in Anhörung im Infrastrukturausschuss Die Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ geht am kommenden Donnerstag in die gesetzlich vorgesehene Anhörung im Infrastrukturausschuss des Landtages. Link zur...
BVB / FREIE WÄHLER reicht Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ ein: 32.123 Unterschriften in 3 Monaten gesammelt
Gestern übergab der Landesvorsitzende von BVB / FREIE WÄHLER Péter Vida gemeinsam mit einigen Vertrauenspersonen der Volksinitiative 32.123 Unterschriften zur Abschaffung der Erschließungsbeiträge an die Landtagspräsidentin Prof. Dr. Ulrike Liedtke. Demnach wurde die...
BVB / FREIE WÄHLER reicht Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ ein: Über 30.000 Unterschriften
BVB / FREIE WÄHLER reicht am kommenden Montag, den 8. März die Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ ein. Binnen knapp drei Monaten sind über 30.000 Unterschriften zusammengekommen. Der große Zulauf zeigt, dass die Bürger trotz Corona für dieses...
Schon nach knapp zwei Monaten: Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ erreicht nötige Unterschriftenzahl
Die Volksinitiative „Erschließungsbeiträge abschaffen!“ hat bereits nach weniger als zwei Monaten die erforderliche Zahl von 20.000 Unterschriften geschafft. Trotz eines harten Lockdowns und der Feiertage konnte somit binnen weniger Wochen das gesetzliche Ziel...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr
Starkes Ergebnis in Kremmen: Stefanie Gebauer schrammt mit 47,5% nur knapp an der Sensation vorbei
Stefanie Gebauer hat in der Stichwahl ums Kremmener Bürgermeisteramt starke 47,5% errungen. Damit schrammte die Freie-Wähler-Kandidatin nur knapp an der Sensation vorbei. So konnte sie gegenüber dem Ergebnis in der ersten Runde um 13 Prozentpunkte zulegen und rückte...
Tag der Deutschen Einheit – Gemeinsam sind wir stark!
Heute feiern wir 34 Jahre Wiedervereinigung! Am 3. Oktober 1990 wurde Deutschland offiziell vereint, nachdem die Berliner Mauer gefallen war und der Weg für ein gemeinsames, freies Land geebnet wurde. Die Ereignisse von damals erinnern uns daran, was möglich ist, wenn...
Bitterer Wahlausgang: BVB / FREIE WÄHLER verpasst Wiedereinzug in den Landtag
Das Resultat der Landtagswahl mit 2,6% der Zweitstimmen stellt eine herbe Enttäuschung für BVB / FREIE WÄHLER dar. Der Wahlkampf war stark durch die Zuspitzung der Auseinandersetzung zwischen der SPD, angeführt von Ministerpräsident Dietmar Woidke, und der AfD...