Website Preloader
Website Preloader

Pressekonferenz vom 07.03.2017

07.03.2017 | BER

Hauptthemen: Weiterhin Chaos am BER – Wir fordern Untersuchungsausschuss; Doppelter Erfolg für Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform

Chaos am BER – Wir fordern Untersuchungsausschuss
BER: Personal-Karussell, Eröffnung unklar, steigende Kosten und nutzloser Sonderausschuss – Christoph Schulze: Untersuchungsausschuss notwendig
Zum Hauptartikel „BER: Wir fordern Untersuchungsausschuss!“
Pressekonferenz auf YouTube

Doppelter Erfolg für Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform
Gutachten des Landtages stellt fest: Volksinitiative gegen Kreisgebietsreform ist zulässig – Der Zug rollt ohne Rot-Rot
Zum Hauptartikel „Kreisgebietsreform: Volksinitiative ist zulässig!“
Pressekonferenz auf YouTube

Aktuelles

Reform des Rundfunks? Wir sagen: Zu wenig! 

Reform des Rundfunks? Wir sagen: Zu wenig! 

Die Länder wollen dem neuen Reformstaatsvertrag zustimmen. Doch: Die wirklichen Probleme werden nicht gelöst. Die Skandale der letzten Jahre – besonders beim RBB – bleiben ohne echte Konsequenzen.  Statt echter Transparenz und Kontrolle gibt es nur Programm-Kürzungen...