Herzlich Willkommen bei BVB / FREIE WÄHLER!
BVB / FREIE WÄHLER wirkt: Ausbau der L101 in Groß Gottschow kommt
Nach zähem Ringen und intensiven parlamentarischen Drucks freut sich BVB / FREIE WÄHLER, dass das Infrastrukturministerium die Gelder für den Ausbau der L101 in der Ortsdurchfahrt Groß Gottschow bewilligt hat. Landtagsabgeordneter Péter Vida hatte den problematischen...
Mehr Direkte Demokratie? Wachen SPD und Linke auf?
In den vergangenen 3 Jahren hat Rot-Rot jeden Vorstoß von BVB / FREIE WÄHLER zum Ausbau der direkten Demokratie im Land abgelehnt. Um so überraschender war, dass in der jüngsten Landtagssitzung auf Antrag von SPD und Linke über jene Änderungen der Kommunalverfassung...
Faire Bedingungen in der Pflege
Im Rahmen der Aktuellen Stunde debattierte der Landtag über faire Bedingungen in der Pflege. Unser Landtagsabgeordneter Péter Vida machte dabei konkrete Vorschläge, um in diesem für Pflegebedürftige und Pfleger schwierigen Bereich konkrete Verbesserungen zu erzielen....
Nachtragshaushalt setzt richtige Schwerpunkte – vergibt aber Chancen
In der vergangenen Woche diskutierte der Landtag den Nachtragshaushalt 2018. Landtagsabgeordneter Péter Vida zeichnete in der Debatte ein differenziertes Bild. Noch im Dezember wurde der BVB/FW-Antrag auf Verwendung der Kreisgebietsreformgelder abgelehnt. Doch schon...
Landtag lehnt Schallüberprüfung von Windrädern ab
Der Antrag sah aufgrund geänderter DIN-Normen vor, dass flächendeckende Kontrollmessungen vorgenommen werden. Neueste wissenschaftliche Erkenntnisse haben gezeigt, dass das sog. Interimsverfahren präzisere, mithin höhere Immissionswerte zu Tage fördert. Deswegen hat...
BVB / FREIE WÄHLER hält Kurs: Offensive zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge
Auf Initiative unseres Landesverbandes werden derzeit in verschiedenen Kommunen Anträge zur Abschaffung der Beitragserhebungspflicht eingebracht. Ziel ist es, den Landtag aufzufordern, das Kommunalabgabengesetz dahingehend zu ändern, dass Kommunen nicht mehr...
BVB / FREIE WÄHLER beantragt im Landtag: Mehr Schallschutz bei Windrädern
Der Antrag sieht umfassende und strengere Messungen bestehender und zukünftiger Anlagen vor. Aufgrund neuer technischer Erkenntnisse war das Umweltministerium gezwungen, im Dezember 2017 einen neuen Geräuschimmissionserlass herauszugeben. Dieser sieht vor, dass bei...
BVB / FREIE WÄHLER mit Vorstoß für mehr direkte Demokratie
Wie erinnerlich, haben SPD und Linke in den vergangenen 3 Jahren alle Anträge zur Erleichterung der Rahmenbedingungen für Bürgerentscheide abgelehnt. Umso erstaunlicher ist es, dass nunmehr – gut 1 Jahr vor der Kommunalwahl – SPD und Linke genau das beantragen, was...
Aktuelles
Rico Obenauf in der Stichwahl: Landratswahl Märkisch-Oderland
BVB / FREIE WÄHLER hat erstmals seit Bestehen die Stichwahl bei einer Landratswahl erreicht. So zieht Rico Obenauf mit 23,1% in die zweite Runde der Landratswahl Märkisch-Oderland ein. Dabei ist es ihm gelungen, die Bewerber von AfD und Linken hinter sich zu lassen...
Gebt den Bürgern das Kommando! Freunde der Freien Wähler treten zur Bundestagswahl an
Eine lebendige Demokratie braucht überzeugte Demokraten. In den letzten Jahren hat sich ein Teil der Bevölkerung von der Demokratie abgewandt. Das müssen wir ändern und unsere Demokratie robuster gegen politische Extreme und Desinteresse machen. Unser Ansatz hierzu...
BVB / FREIE WÄHLER fordert Transparenz von Landrat Blasig
BVB / FREIE WÄHLER fordert von Landrat Blasig stärkere Transparenz und die Einhaltung der Befangenheitsbestimmungen. Der Landrat von Potsdam-Mittelmark (SPD) ist stellvertretender Vorsitzender des Kuratoriums der Hoffbauer-Stiftung. Er hat diese Position nach eigener...
Unser aktueller Wahlwerbespot
Wie BVB / FREIE WÄHLER funktioniert
BVB / FREIE WÄHLER ist als Netzwerk basisdemokratisch aufgebaut und folgt keiner Ideologie. Die Mitglieder vor Ort bestimmen den Kurs des Landesverbandes, der per Mehrheitsentscheid auf den jährlich stattfindenden Zentralversammlungen festgelegt wird.
Bei lokalen Themen liegt die Entscheidung bei unseren lokalen Wählergruppen. Sie können durch ihr Wissen vor Ort besser einschätzen, welche Lösungen zu treffen sind. Der Landesverband macht Ihnen keine Vorschriften „von oben herab“, steht Ihnen aber auf Anfrage mit Rat und Tat zur Seite.