Kleine Anfrage von Christoph Schulze zeigt: Beschwerden über Fluglärm nehmen wieder zu – Hauptursache wohl Nutzung der Südbahn Nach einem zwischenzeitlichen Rückgang nehmen die Beschwerden über den Fluglärm wieder zu, so das Ergebnis einer Kleinen Anfrage von...
BER
Pressekonferenz vom 29.11.2016
Hauptthemen: Finanzsituation der Flughafengesellschaft; Missbrauch von Verwaltung für Wahlkampfzwecke eindämmen Finanzsituation der FlughafengesellschaftAnfragenreihe von Christoph Schulze zur Entwicklung am Flughafen – Bürgschaften wachsen schneller als die Zahl der...
Fass ohne Boden – BER, quo vadis?
Anfragenreihe von Christoph Schulze zur Entwicklung am Flughafen – Bürgschaften wachsen schneller als die Zahl der Passagiere, Darlehen werden nicht zurückgezahlt Auf den ersten Blick ist die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) eine Erfolgsgeschichte. Die...
Nachtflugverbot: Linke und Grüne fallen in Berlin um
Koalitionsvertrag Berlin kennt kein „Nachtflugverbot“ – Linke und Grüne fallen um und brechen Versprechen schon einen Monat nach der Wahl Auch 3 Jahre nach dem erfolgreichen und vom Landtag angenommenen Volksbegehren ist das Nachtflugverbot von 22–6 Uhr am BER nicht...
Neue Ausreden beim Nachtflugverbot
„Nicht der richtige Zeitpunkt“ – SPD und Linke weigern sich erneut, das Nachtflugverbot von 22-6 Uhr verbindlich als Regierungsziel zu übernehmen Christoph Schulze stellte einen Antrag, den Ministerpräsidenten zum Einsatz für das Nachtflugverbot zu verpflichten....
Schallschutz: Potemkinsche Dörfer am BER
Abgeordneter Helmut Barthel (SPD) als willfähriger Helfer der FBB: Sonderausschuss BER wird nur Anwohner mit fertiggestelltem Schallschutz besuchen – Die 80 %, die noch auf Schallschutz warten, werden ausgeblendet! Wie dreht man ein Anliegen vollkommen ins Gegenteil...
Pressekonferenz vom 11.10.2016
Hauptthemen: Antrag erweitertes Nachtflugverbot BER und Kritik an den rot-roten Plänen zur Kreisgebietsreform Antrag erweitertes Nachtflugverbot BER Antrag auf neue Verhandlungen zum Nachtflugverbot 22–6 Uhr am BER – Ministerpräsident Woidke kündigt kurze Zeit später...
BER: Woidke beim Nachtflug festnageln!
Antrag auf neue Verhandlungen zum Nachtflugverbot von 22–6 Uhr am BER – Ministerpräsident Woidke kündigt kurze Zeit später Aufnahme von Verhandlungen an! In den letzten beiden Jahren starteten wir wiederholt Vorstöße im Landtag, das Nachtflugverbot umzusetzen. Sie...
BER: Betrug leicht gemacht!
Zahlreiche Vorauszahlungen am BER – Situation, die zum Imtech-Skandal führte, war kein Einzelfall, wie Kleine Anfrage von Christoph Schulze aufdeckt 60 Millionen Euro wurden ohne Prüfung der Gegenleistung als „Vorauszahlung“ von der Flughafengesellschaft an die Firma...
Rot-Rot will keine Regierungserklärung zum BER
BER: Neue Verschiebungen der Eröffnung und neue Kosten kündigen sich an – Doch Antrag auf Regierungserklärung scheitert an Widerstand von SPD und Linken Der BER verschiebt sich immer weiter, und der Flughafen wird immer teurer. SPD und Linke halten eine...