19.10.2016 | Windkraft
Hauptthemen: Strompreisexplosion stoppen – Ausbaustopp bei Windkraft und keine Amtszeitverlängerungen per Dekret Windkraft: Ausbaustopp gegen Strompreisexplosion! Strompreise in Brandenburg explodieren, Kosten für Abschaltungen sind Kostentreiber – Forderung:...
19.10.2016 | Andere
Kreisgebietsreform: Landesregierung SPD/Linke wollen in der laufenden Amtsperiode die Amtszeit verlängern – Bruch mit demokratischen Prinzipien Landesregierung und die SPD/Linke-Koalition wollen per Dekret die Amtszeiten einiger Landräte um ein Jahr verlängern – und...
19.10.2016 | Windkraft
Strompreise in Brandenburg explodieren, Kosten für Abschaltungen sind Kostentreiber – Forderung: Windkraft-Ausbaustopp, bis Stromtrassen fertig sind Die EEG-Umlage steigt 2017 von 6,35 auf 6,88 Cent. Damit ist allein der Anstieg zum nächsten Jahr so hoch wie die...
12.10.2016 | Kreisgebietsreform
Kreisgebietsreform bedeutet keine Einsparungen, aber mehr Macht für die SPD und voraussichtlich Aufgabe der ehrenamtlichen Kreistage Péter Vida machte klar, dass wir von der Regierung ein klares Bekenntnis zu den ehrenamtlichen Kreistagsabgeordneten fordern. Diese...
11.10.2016 | BER
Zahlreiche Vorauszahlungen am BER – Situation, die zum Imtech-Skandal führte, war kein Einzelfall, wie Kleine Anfrage von Christoph Schulze aufdeckt 60 Millionen Euro wurden ohne Prüfung der Gegenleistung als „Vorauszahlung“ von der Flughafengesellschaft an die Firma...
01.10.2016 | Windkraft
Windkraftanlagen in Temnitztal: Landesregierung steht trotz „Mängeln" im fragwürdigen Schallgutachten auf Seite der Windkraft-Betreiber Insgesamt 26 Fragen hatten wir zum Schallgutachten des Windparks Wildberg gestellt, der der Gemeinde Temnitztal gegen den Willen der...
29.09.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER beantragt Unterstützung bei der Rückzahlung auch für bestandskräftige Bescheide – SPD, Linke, CDU und Grüne verweigern die Zustimmung Zwar hat die rot-rote Landesregierung kürzlich Hilfen für die Rückzahlung der Altanschließer versprochen, doch bis...
28.09.2016 | BER
BER: Neue Verschiebungen der Eröffnung und neue Kosten kündigen sich an – Doch Antrag auf Regierungserklärung scheitert an Widerstand von SPD und Linken Der BER verschiebt sich immer weiter, und der Flughafen wird immer teurer. SPD und Linke halten eine...
28.09.2016 | Andere
Iris Schülzke: Rot-Rot will Förderung auf wenige Regionen beschränken – Menschen im „Rest“ des Landes werden im Stich gelassen Bereits jetzt entwickelt sich Brandenburg immer weiter auseinander. Doch statt gegenzusteuern, verstärkt die rot-rote Regierung mit ihrer...
24.09.2016 | Andere
Heute erschien die Ausgabe August/September 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze Zusammenfassung und einen...
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