16.07.2016 | Andere
Geschützte Tiere fressen Fischteiche leer – Entschädigungsfonds soll Fischern helfen – Schutzniveau bei einzelnen Arten übertriebenEin Drittel der in Deutschland gefangenen Süßwasserfische stammt aus Brandenburg. Rund 800 Brandenburger Arbeitsplätze hängen an dieser...
15.07.2016 | Andere
Proteste gegen das Bundesteilhabegesetz vor dem Landtag Brandenburg – Parteien unisono dagegen, obwohl es teilweise aus ihrer Feder stammt Unter dem Motto „Brandenburg sagt Nein“ demonstrierten Hunderte Betroffene und Sympathisanten am Mittag des 14.07. vor dem...
15.07.2016 | Kommunalabgaben
Antrag von BVB/FREIE WÄHLER auf Rückzahlung verfassungswidriger Altanschließerbeiträge und finanzielle Unterstützung abgelehnt – SPD und Linke brechen Versprechen Das Gutachten zu den Altanschließern – von der Landesregierung selbst in Auftrag gegeben – hatte...
13.07.2016 | Kreisgebietsreform
Gegen unsere Stimmen: Rot-Rot setzt im Landtag Leitbild zur Kreisgebietsreform durch – Grüne Enthaltung, Opposition sonst geschlossen gegen Zwangsfusionen Die rot-rote Koalition wollte den Leitbild-Entwurf im Schnelldurchlauf noch vor der Sommerpause durch den Landtag...
07.07.2016 | Windkraft
Volksbegehren „Rettet Brandenburg“ erreicht nur 45.000 Unterschriften – Gemeinsame Pressekonferenz mit den Vertrauenspersonen der VI Auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit den Initiatoren des Volksbegehrens wurden die Zahlen zum Volksbegehren „Rettet Brandenburg“...
06.07.2016 | Andere
Hauptthemen: Verfassungsklage zu Gruppenrechten, Bürgermeisterwahl Uckerland, Brückenabriss Bad Freienwalde, Abschlussveranstaltung Volksbegehren „Rettet Brandenburg“ Verfassungsklage zu Gruppenrechten Bei unserer Klage um die bisher nicht vorhandenen Gruppenrechte...
28.06.2016 | Windkraft
Hauptthemen: Mangel an Breitband, Mobilfunk und mobilem Internet im ländlichen Raum, Unterstützung Endspurt Volksbegehren Windkraft Mangel an Kommunikationsinfrastruktur im ländlichen Raum muss behoben werden Ein Ergebnis aus der Enquete-Kommission vom 17.06.2016 war...
28.06.2016 | Andere
Heute erschien die Ausgabe Juni 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER monatlich über die Arbeit im Landtag. Es gibt für jedes Thema eine kurze...
22.06.2016 | Kreisgebietsreform
Angeblicher Demokratievorteil der Amtsgemeinde Mogelpackung – Teilgemeinden verlieren jede demokratische Selbstbestimmung und Selbstverwaltung Eine neue von SPD und Linken im Rahmen der Kreis- und Gemeindegebietsreform geplante Maßnahme ist die Einführung der...
18.06.2016 | Andere
Enquete-Kommission ländlicher Raum tagt in Iris Schülzkes Heimat Schliebener Land – Bürger und Unternehmer benennen Probleme Nach ihrem Landtagseinzug musste Iris Schülzke (BVB / FREIE WÄHLER) nach 24 Jahren als Amtsdirektorin von Schlieben schweren Herzens an ihren...
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