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Brandenburg

Schaffung eines Studienkollegs im Land Brandenburg

Antrag im Landtag: Schaffung eines Studienkollegs in Brandenburg, um durch Bildung die Integration von Migranten in den Arbeitsmarkt zu fördern   Viele Abschlüsse, die im Ausland den Besuch von Universitäten und Hochschulen erlauben, werden in Deutschland nicht als...

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Pressekonferenz vom 22.03.2016

Hauptthemen: Verbesserung der Schienenanbindung für das Umland von Berlin und Biotonne  Gast bei der Pressekonferenz am 22.03.2016: Bernd Albers, Bürgermeister von Stahnsdorf   1. Verbesserung der Schienenanbindung für das Umland von Berlin Aus Anlass...

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Brandenburger Bürgerblatt März 2016

Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt März 2016 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe März 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe monatlich...

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Hätte Innenministerium NSU-Morde verhindern können?

SPD-geführtes Innenministerium hat 1998 Chance vertan, das NSU-Trio zu stoppen – Rechtsradikale Mordserie hätte verhindert werden können Im Jahr 1998 hat das damals von Alwin Ziel (SPD) geführte Innenministerium Brandenburg die Festnahme des per Haftbefehl...

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BER: Keine Haftung, keine Fortsetzung der Analyse

Anträge abgelehnt – Rot-Rot will keine Haftungsprüfung für Aufsichtsrat und auch keine LRH-Prüfung der Jahre 2013 bis Ende 2015 Das Versagen am BER hat zu jahrelangen Verzögerungen der Eröffnung geführt und allein für Brandenburg zusätzliche Kosten im...

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Was erlauben Schröter?

Beispielloser Vorgang in deutscher Parlamentsgeschichte: Brandenburger Innenminister höhnt gegen Bundesverfassungsgericht Zu einer ungeheuerlichen, rechtsstaatswidrigen Entgleisung des Brandenburger Innenministers Schröter kam es auf der heutigen Landtagssitzung im...

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Beratungsresistente Regierung

Péter Vida spricht in Haushaltsdebatte ignoriertes Altanschließer-Problem und mehrfach ignorierten Hinweis zu langfristiger Zinssicherung an Beim Nachtragshaushalt gab es einiges zu kritisieren. So hat die Landesregierung keinerlei Rückstellungen für die Lösung der...

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Investieren in das ganze Land? Schön wär’s!

Rede von Iris Schülzke zur Aktuellen Stunde: SPD spricht von Investitionen ins ganze Land, real wird der ländliche Raum vernachlässigt Die Sitzung des Landtags begann mit der Vereidigung von Martina Münch. Gleich im Anschluss ging es weiter mit der Aktuellen...

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Dem Bürger das Zepter in die Hand geben

Mehr Demokratie e.V. plant Volksinitiative zur Vereinfachung der Direkten Demokratie in Brandenburg – BVB / FREIE WÄHLER mit dabei Der bundesweit tätige Verein „Mehr Demokratie e.V.“ rief am 05.03.2016 zu einem Treffen zum Thema „Direkte Demokratie in Brandenburg“....

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Aktionen

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Aktuelles

Anstehende Termine:

13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr

14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr