BVB / FREIE WÄHLER reicht Antragsserie zu Altanschließerbeiträgen/Kommunalabgabengesetz im Landtag ein Die Landtagsgruppe BVB / FREIE WÄHLER richtet in der kommenden Sitzungswoche 5 Anträge zum Thema Altanschließerbeiträge/Kommunalabgabengesetz an den Landtag. Das...
Brandenburg
Startschuss für Volksbegehren „Rettet Brandenburg“
Einladung: Eröffnung des Volksbegehrens Windkraft am 9.1. in Potsdam mit Pressebeteiligung Die Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ lädt herzlich zur offiziellen Eröffnung des Volkssbegehrens ein! Auch die Presse wird anwesend sein, ebenso unsere...
Bürgertäuschung und Heuchelei der CDU-Barnim müssen endlich aufhören
Altanschließer: Landtagsabgeordneter Liebehenschel (CDU) fordert, was er noch im September abgelehnt hat Erneut versucht die CDU im Barnim ihre jahrelange Mitwirkung an der Festsetzung und Eintreibung der verfassungswidrigen Altanschließerbeiträge zu...
Gebt die Zwangsfusionen auf!
BVB/FREIE WÄHLER fordert: Funktionalreform und Mitarbeiterqualifikation statt sinnloser Zwangsfusionen Brandenburg Anfang 2016. Kreistage, Stadtverordnetenversammlungen und Gemeindevertretungen sprachen sich reihenweise gegen die geplante Kreisgebietsreform aus. Auch...
Die Kommunalverfassung als zahnloser Tiger
Kommunalpolitiker in Brandenburg haben kein Handwerkszeug zur Kontrolle der Verwaltung Auch im 25. Jahr der Deutschen Einheit geben die Regierungsparteien in Brandenburg den Kommunalpolitikern kein Handwerkzeug für die Kontrolle der Verwaltung an die Hand. Was lange...
Kreisgebietsreform: Kritik selbst aus dem Ministerium!
Personalrat im Ministerium MASGF kritisiert offen Pläne von SPD/Linken zur Kreisgebietsreform BVB/FREIE WÄHLER protestierte überall im Land gegen die Pläne zur Kreisgebietsreform – hier in Cottbus (Foto: Michael Helbig, Lausitzer...
Altanschließer: Wir informieren in Zeitungen über Urteil des BVG
Die Landtagsgruppe BVB/FREIE WÄHLER informiert mit Anzeigen in MOZ, MAZ und Lausitzer Rundschau über das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Mit dieser Anzeige informierten wir in den überregionalen Zeitungen über das Urteil des Bundesverfassungserichts
Brandenburger Bürgerblatt Dezember 2015
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt Dezember 2015 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe Dezember 2015 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe monatlich...
Bundesverfassungsgericht kippt Regelung zu Altanschließerbeiträgen
Historischer Sieg des Rechtsstaates - BVB / FREIE WÄHLER sieht Position bestätigt – Kommunalabgabengesetz muss grundlegend reformiert werden Die heute veröffentliche Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist ein historischer Meilenstein in der...
AfD, SPD, Linke und Grüne lehnen Vorschlag zu demokratischer Mitwirkung von Migranten ab
Antrag auf Evaluation der Beteiligungsformen für Flüchtlinge und Migranten im Landtag abgelehnt Die Förderung von demokratische Mitbestimmung ist eines der zentralen Ziele von BVB/FREIE WÄHLER. Auch den Migranten und Flüchtlingen im Land sollte die...
Aktionen
Aktuell stehe keine Aktionen an.
Aktuelles
Anstehende Termine:
13.09.2024 – Orangen-Tour
Lauchhammer, Wochenmarkt Lauchhammer, 8-11 Uhr
14.09.2024 – Orangen-Tour
Bernau, Marktplatz, 10-14 Uhr

69 Kandidaten für den Kreistag Teltow-Fläming
69 Kandidaten treten gemeinsam für BVB / FREIE WÄHLER für die Wahlen zum Kreistag Teltow-Fläming an

BVB / FREIE WÄHLER mit 81 Kandidaten zur Kreistagswahl; Ziel: Platz 1 im Barnim
BVB / FREIE WÄHLER mit 81 Kandidaten zur Kreistagswahl - Ziel: Platz 1 im Barnim BVB / FREIE WÄHLER geht mit der gesetzlich maximalen Zahl von 81 Kandidaten ins Rennen um den Kreistag Barnim. Eine Mischung aus erfahrenen Kommunalpolitikern und neuen Aktiven stellt...

Dahme-Spreewald: BVB / FREIE WÄHLER nominiert 42 Kandidaten für den Kreistag
Jüngst wurden die Kreistagskandidaten von BVB / FREIE WÄHLER für den Landkreis Dahme-Spreewald nominiert. Unter der Leitung des Landesvorsitzenden Péter Vida wurden insgesamt 42 schlagkräftige Kandidatinnen und Kandidaten in allen fünf Wahlkreisen gewählt. Wahlkreis 1...