22.04.2016 | Kreisgebietsreform
Iris Schülzke: Öffentlicher „Dialog“ von SPD und LINKEN zur Verwaltungsstrukturreform 2019 endet im Selbstgespräch BVB/FREIE WÄHLER beim Protest gegen die Kreisgebietsreform (Archivbild) Schon bei der Polizeireform wusste die Landesregierung alles besser und...
20.04.2016 | Andere
Schadensersatzforderungen gegen das Land: BVB / FREIE WÄHLER begrüßt Vorgehen des Wasserverbandes Jüterbog-Fläming Klärwerk der Abwasserzweckverbands Jüterbog-Fläming: Der Verband will sich den Schaden ersetzen lassen, den das Land durch das verfassungswidrige KAG...
05.04.2016 | Andere
Hauptthemen: Übernahme BUGA-Defizit durch das Land und Schaffung eines Studienkollegs in Brandenburg Péter Vida stellt die Anträge zum BUGA-Defizit und zur Schaffung eines brandenburgischen Studienkollegs vor 1. Übernahme des BUGA-Defizits durch das Land...
22.03.2016 | Andere
Kleine Anfrage zum Kiesabbau in Elbe-Elster: Studie zu Auswirkungen „nicht vor Ende 2016“, Rekultivierung der Tagebaue bis 2030 Iris Schülzke hat mit einer umfangreichen Kleinen Anfrage die Situation und die Planungen im Kiestagebau Mühlberg/Elbe beleuchtet. Die vor...
22.03.2016 | Andere
BVB / FREIE WÄHLER fordert Verbesserung des Bahnanschluss für das Umland Berlins Das Berliner Umland wächst, und damit muss auch der Öffentliche Personennahverkehr verbessert werden. Am 17. März 2016 fand daher ein Workshop des VBB mit den Kommunen in Potsdam statt....
22.03.2016 | Andere
Kleine Anfrage zum Kiesabbau in Elbe-Elster: Studie „nicht vor Ende 2016“, Rekultivierung der Tagebaue bis 2030 Iris Schülzke hat mit einer umfangreichen Kleinen Anfrage die Situation und Planungen im Kiestagebau Mühlberg/Elbe beleuchtet. Die vor einigen Tagen...
19.03.2016 | Andere
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt März 2016 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe März 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe monatlich...
16.03.2016 | Windkraft
Rechtsgutachten der Grünen zu selbst geschaffenen Problemen – Sachverhalt seit Monaten bekannt – Ziel: Demotivation der Wähler Péter Vida im Gespräch mit Hans-Jürgen Klemm und Rainer Ebeling von der Volksinitiative „Rettet Brandenburg“ im Jahr 2015 BVB / FREIE WÄHLER...
15.03.2016 | Andere
Hauptthemen: Verfassungswidriges Verhalten der Landesregierung in Sachen Altanschließer und möglicher NSU-Untersuchungsausschuss Innenminister und Innenministerium ignorieren die Entscheidung des BVerfG – Wir informieren das Bundesverfassungsgericht in einem...
13.03.2016 | Andere
Grüner Antrag zu Volksbegehren scheitert an rot-roter Blockadehaltung – Linke bedauert, von SPD zur Ablehnung gezwungen worden zu sein Neben unserem am 9.3.2016 behandelten Antrag zur verpflichtenden Einführung der Briefwahl bei Bürgerentscheiden gab es am...
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