13.02.2016 | Andere
Was ist in verschiedenen Fallkonstellationen von betroffenen Altanschließern zu tun? Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,liebe Brandenburger, durch die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wurde eine rechtsstaatliche und sozial gerechte Abgabenpolitik...
13.02.2016 | BER
Nach BER-Enthüllungen des Landesrechnungshofs: Gegen Platzeck und Wowereit ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft! Pflichtverletzungen am BER: Gegen Platzeck und Wowereit ermittelt jetzt die Staatsanwaltschaft Seit Jahren haben wir vor Missmanagement, Verschwendung...
13.02.2016 | Andere
Vorsicht vor Potsdamer Tricksereien: BVB / FREIE WÄHLER rät allen Betroffenen zur Rückforderung der Alt- und Neuanschließerbeiträge: 3-Monatsfrist läuft am 17. März aus – BVB / FREIE WÄHLER startet Aufklärungskampagne im Land BVB / FREIE WÄHLER weist den Versuch von...
06.02.2016 | Andere
NWA Wandlitz verlangt Klageweg für Rückzahlung der verfassungswidrig erhobenen Beiträge Demonstrationen im Sommer 2014 Mit Empörung hat BVB / FREIE WÄHLER auf die neuerlichen Ausführungen des NWA-Verbandsvorstehers, Matthias Kunde, in der MOZ vom...
31.01.2016 | Andere
Übersicht über Aktivitäten im Landtag – Brandenburger Bürgerblatt Januar 2016 veröffentlicht Heute erschien die Ausgabe Januar 2016 des Brandenburger Bürgerblattes. Mit dieser Übersicht informieren die Abgeordneten der BVB / FREIE WÄHLER-Gruppe...
31.01.2016 | Kreisgebietsreform
SVV Bernau beschließt mit Unterstützung CDU-Resolution gegen Kreisgebietsreform Die Bernauer Stadtverordnetenversammlung hat gegen heftigen Widerstand von SPD und Linken eine eindeutige Resolution gegen die geplante Kreisgebietsreform beschlossen. Vor allem CDU...
22.01.2016 | Andere
Keine Entschuldigung, keine Lösung: SPD und Linke blockieren alle Altanschließer-Anträge – Opposition stimmte Überweisung geschlossen zu Blockadehaltung im Landtag: Rot-Rot will das Altanschließer-Urteil aussitzen Die SPD und die Linke hatten den...
20.01.2016 | BER
Christoph Schulze klärt in Bürgerversammlungen über Altanschließerbeiträge und BER-Volksbegehren auf Am 20.01.2016 fand die erste einer Reihe von Bürgerversammlungen des Landtagsabgeordneten Christoph Schulze statt. In diesen will Christoph Schulze über das...
19.01.2016 | Andere
Erstaufnahme Wünsdorf – im Gespräch mit Frank Nürnberger (Leiter Erstaufnahme Eisenhüttenstadt) und Harald-Albert Swik (DRK) Am 19.01.2016 besuchten Christoph Schulze und Péter Vida gemeinsam mit zwei Gästen vom Bernhardinum in Fürstenwalde die geplante...
19.01.2016 | Andere
Hauptthema der Pressekonferenz: Antragsserie zu Altanschließern – Reges Interesse der Journalisten Péter Vida und Robert Soyka auf der Pressekonferenz vom 19.01.2016 (Foto: Benedikt Langheinrich) Die Pressekonferenz vom 19.01.2016 war gut besucht, denn das...
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